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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 26.05.2008

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Myanmar nach der Sturmkatastrophe

Myanmar: Zwei Trinkwasseraufbereitungsanlagen aus Deutschland sind auf dem Weg nach Labutta im Irrawaddi-Delta.

Myanmar: Wie heute berichtet wird, soll der neue Verfassungsentwurf von der myanmarischen Bevölkerung mit großer Mehrheit angenommen worden sein. Protestierende sprechen von Wahlfälschung. Der neuen Verfassung zufolge darf Oppositionsführerin Aoung Sang Sou Chi fortan keine politischen Ämter mehr ausüben.

Deutschland: Die SPD entscheidet sich für eine Kandidatur Gesine Schwans für die Bundespräsidentschaft, die Nominierung im Parteipräsidium fällt ohne Gegenstimmen. Schwan fordert von ihrer Partei, sich inhaltlich klar von der Partei Die Linke abzugrenzen, zugleich zeigt sie sich dessen bewusst, dass sie im Falle ihrer Wahl auch auf die Stimmen der Linken angewiesen sein würde. SPD-Chef Kurt Beck bezeichnet die Nominierung Gesine Schwans als einen Beitrag zur Belebung der politischen Diskussion. Die SPD werde jedoch keinen Wahlkampf gegen den amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler führen.

Deutschland: Die Bundeswehr besitzt nach wie vor Streubomben mit hohen Blindgängerraten, wie von Seiten der Bundeswehr dem SWR-Fernseh-Reportagemagazin "Report Mainz" gegenüber bestätigt. Das Vorhandensein von Streumunition widerspricht einem Bundestagsbeschluss sowie der offiziellen Haltung der Bundesregierung, die sich derzeit für die internationale Abschaffung von Streubomben einsetzt. Der Einsatz der noch vorhandenen Streubomben sei lediglich für die Landesverteidigung vorgesehen, die Munition spiele bei Auslandseinsätzen keine Rolle, so ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums.

Deutschland; Vereinte Nationen: Vorstellung eines UNICEF-Berichts über Kinderarmut in Deutschland. Dem Bericht zufolge sind in Deutschland Kinder häufiger arm als Erwachsene. Bis zu 40 Prozent der Kinder von Alleinerziehenden wachsen in relativer Armut auf.

Berlin, Deutschland: Ein 35-Jähriger wird nach einem ausländerfeindlichen Angriff gegen einen Fußballer zu 2 1/2 Jahren Haft verurteilt.

Deutschland; Europäische Union; Afghanistan: Der deutsche Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung sagt in einer EU-Sitzung eine Nahezu-Verdoppelung der deutschen Sicherheitskräfte in Afghanistan für den Fall zu, dass sich auch andere EU-Staaten stärker in Afghanistan engagierten.

G8-Staaten; Japan: Ein dreitägiges Treffen der G8-Umweltminister in Japan endet mit nur wenigen konkreten Beratungsergebnissen.

Tübingen-Bühl, 26.05.2008 - Peter Liehr

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