Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 23.06.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Katholisch-christlicher Kulturkreis: Fronleichnam.

Syrien

Syrien: Die syrische Armee rückt erneut in ein Dorf nahe der türkischen Grenze ein. Hunderte Dorfbewohner flohen im Vorfeld. Die Truppenmitglieder gehen mit Namenslisten durch das Dorf und zerstörten Häuser von Regimegegnern.

USA; Syrien: US-Außenministerin Hillary Clinton äußert sich besorgt über den Einsatz des syrischen Militärs nahe der türkischen Grenze.

China

Der Künstler Ai Weiwei

Peking, China: Der gestern wieder freigelassene Künstler Ai Weiwei darf ein Jahr lang Peking nicht mehr verlassen. Ai Weiwei habe hohe Steuerbeträge hinterzogen und die dazugehörigen Dokumente vernichtet. Ai Weiwei habe zugesagt, die Steuerschulden zurückzubezahlen, wie von offizieller Seite geäußert wird.

Berlin, Deutschland; China: Die Berliner Universität der Künste, die Ai Weiwei eigentlich zu einer Gastprofessur einzuladen beabsichtigte, begrüßt dessen Freilassung, man äußert sich dort zugleich besorgt über Ai Weiweis schlechten Gesundheitszustand.

Afghanistan

Afghanistan; USA; Frankreich: Afghanistans Präsident Hamid Karsai begrüßt die gestern verkündeten US-amerikanischen Teil-Truppenabzugspläne aus seinem Land. Auch Frankreich plant, in diesem Jahr nach Vorbild des US-amerikanischen Zeitplans seine Truppen teilweise aus Afghanistan abzuziehen.

Afghanistan: Ein von Präsident Hamid Karsai eingesetztes Sondergericht erklärt die letzte Parlamentswahl für ungültig. Ein Viertel der Abgeordneten sei nur durch Betrug in ihre Position gekommen.

Großbritannien

England, Großbritannien: Der Dirigent Daniel Barenboim wird von der englischen Königin in den Ehrenritterstand erhoben.

Großbritannien: Die britische Regierung weist acht Standorte aus, die für den Bau neuer Kernkraftwerke in Betracht kommen. An sämtlichen Standorten standen oder stehen bereits Atomkraftwerke. Geplante Standorte sind u.a. Wylfa auf der Insel Anglesey sowie Sellafield am Rande des Lake Districts in Cumbria. Atomkraftgegner, in Großbritannien stark in der Minderheit, monieren, dass es kein schlüssiges Konzept für die Endlagerung radioaktiven Abfalls gebe.

Paris, Frankreich: Auf der Luftfahrtmesse von Le Bourget erzielt der Flugzeugbauer große Erfolge. Bestellungen für neue Flugzeuge in bislang ungekanntem Ausmaß erfolgen.

Deutschland: Debatten in Regierung und Opposition über das Für und Wider einer Ankündigung möglicher Steuersenkungen.

Sudan; Deutschland: Sudanreise des deutschen Außenministers Guido Westerwelle, erster von zwei Tagen.

Amsterdam, Niederlande: Der 47-jährige Chef der rechtspopulistischen Partei für die Freiheit, Gert Wilders, wird vom Vorwurf der Volksverhetzung und der Aufstachelung gegen Muslime vollständig freigesprochen. Wilders verglich den Koran mehrfach mit Hitlers Buch Mein Kampf. Er habe zwar den Islam beschimpft, nicht jedoch einzelne Muslime, so die Auffassung des Gerichts.

Bagdad, Irak: Bei einem Anschlag mit drei kurze Zeit hintereinander detonierenden Sprengsätzen auf einem Markt im Süden Bagdads werden 21 Menschen getötet und über 40 verletzt. Bei einem weiteren Anschlag kommt ein Mitarbeiter der US-Hilfsorganisation USAid zu Tode.

Rottenburg am Neckar, 23.06.2011 - Peter Liehr

Brüssel, Belgien; Europäische Union; Syrien; Libyen; Griechenland: EU-Gipfel in Brüssel. Die Situation in Syrien und Libyen sowie die Grenzkontrollen im Schengen-Raum sollen bei der heutigen außerordentlichen EU-Sitzung diskutiert werden. Eine Entscheidung über weitere Sanktionen gegen Syriens Assad-Regime steht an. Die Debatten zur Rettung Griechenlands wird voraussichtlich, obwohl nicht offiziell auf der Tagesordnung, ebenfalls auf der Diskussionsagenda stehen. Die EU-Staats- und Regierungschefs stellen Griechenland ein neues Finanzunterstützungspaket in Aussicht. Der IWF und private Gläubiger sollen daran beteiligt werden. Vorbedingung sei jedoch eine Billigung des neuen Sparpakets durch das griechische Parlament.

Rottenburg am Neckar, 20.06.2011, 22.06.2011 und 24.06.2011 - Peter Liehr