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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 30.09.2012

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Rottenburg am Neckar, 30.09.2012 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Bundesinnenminister Friedrich (CSU) äußert Besorgnis über das zunehmende Auftreten von Neonazis und ausländerfeindlichen Strömungen in Ostdeutschland. Neonazis trumpften an einigen Orten geradezu auf und unterwanderten die Gesellschaft. Dabei brauche gerade Ostdeutschland im Zuge des demographischen Wandels mehr ausländische Fachkräfte. Die Linken-Politikerin Petra Pau wirft Friedrich vor, rein ökonomistisch zu argumentieren.

Deutschland: Bundesbildungsministerin Annette Schavan kritisiert die Abkehr einiger Bundesländer vom G8-Gymnasium. Sie äußert die Befürchtung, dass es künftig ein Abitur erster und eines zweiter Klasse geben werde.

Deutschland: SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück (SPD) bekräftigt seinen Willen zu einer Koalition mit den Grünen. Beide Parteien hätten genügend Gemeinsamkeiten. Ein Bündnis mit der Piratenpartei und der Partei Die Linke lehnt Steinbrück ab. Ihrerseits bietet sich die Partei Die Linke durchaus für ein mögliches Dreierbündnis mit SPD und Grünen unter einem Bundeskanzler Steinbrück an. Es zähle nicht der Kanzler, sondern das Programm.

Rottenburg am Neckar, 30.09.2012 - Peter Liehr

Ruhrgebiet, Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Ende der Ruhr-Triennale

Rottenburg am Neckar, 27.09.2012 - Peter Liehr

Brokdorf, Niedersachsen, Deutschland: Im Atomkraftwerk Brokdorf kommt es zu einem starken Leistungsabfall. Die Leistung sinkt von 1 110 auf 150 Megawatt. Nach dem Grund dafür wird eifrig gesucht.

Rottenburg am Neckar, 01.10.2012 - Peter Liehr

Deutschland; Europäische Union; Griechenland: Der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck warnt davor, angesichts der Eurokrise die inneren Werte Europas wie Freiheit und Gerechtigkeit zu vergessen. Desweiteren warnt Gauck davor, Griechenland angesichts seiner Finanzprobleme geringschätzig und besserwisserisch zu behandeln. Kein Land lasse sich gerne vorschreiben, wie es zu handeln habe, schon gar nicht von einem Land, das einst über es hergefallen sei. Andererseits fordert Gauck durchaus dazu auf, Griechenland die eigene Expertise anzubieten. Gauck appelliert an die Berliner Parlamentarier, den Bürgern ihrer Politik besser zu erklären, er betrachtet dies gerade zu Krisenzeiten als eine besonders dringliche Notwendigkeit.

Türkei: Tayyip Erdogan wird zum dritten Mal zum Parteichef der AKP wiedergewählt. Er wolle den Konflikt mit den Kurden lösen und der Türkei eine neue Verfassung geben, so Erdogan programmatisch zu diesem Anlass. Im kommenden Jahr werde die Türkei gegenüber dem Internationalen Währungsfonds schuldenfrei sein, so Erdogan. Es wird sich nach jetziger Verfassungslage um Erdogans letzte Amtszeit als AKP-Parteichef handeln, eine vierte Wiederwahl ist nicht mehr möglich.

Pakistan: Tausende Menschen demonstrieren erneut gegen den im Internet kursierenden Mohammed-Schmähfilm. Allein in Karachi demonstrieren rund 5 000 Menschen.

Europäische Union

Proteste gegen Sparmaßnahmen und EU-Fiskalpakt

Europäische Union; Polen; Deutschland; Portugal; Spanien; Frankreich: Proteste gegen die Sparpolitik und gegen den EU-Fiskalpakt.

Paris, Frankreich: Großdemonstration gegen den EU-Fiskalpakt und gegen die Politik von Staatspräsident François Hollande, dessen Haushaltsentwurf Einsparungen und Steuererhöhungen im Umfang von fast 37 Milliarden Euro vorsieht. Es handelt sich um die erste Großdemonstration, die sich gegen die politische Arbeit Hollandes richtet. Organisiert wurde sie von einem Bündnis linker Gruppen. Rund 80 000 Menschen beteiligen sich laut Veranstalterangaben, offiziellen Angaben zufolge handelt es sich um rund 50 000 Protestierende.

Irak: Mehrere Bombenanschläge fordert mindestens 32 Menschenleben und führen zu zahlreichen weiteren Verletzten. Die Polizei und schiitische Pilger sind die vorwiegenden Ziele der Angriffe.

Rottenburg am Neckar, 30.09.2012 - Peter Liehr

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