Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 05.11.2014

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk, SWR 2 und BBC World Service.

Deutschland; USA: Der Axel-Springer-Verlag erlaubt dem Suchmaschinenbetreiber Google wieder, kostenlos Presseausschnitte zu veröffentlichen. Der Suchmaschinenbetreiber habe die Veröffentlichung der Pressetexte drastisch eingeschränkt, wodurch dem Verlag Einbußen drohten, so Verlagschef Döpfner zur Begründung. Der Axel-Springer-Verlag wollte von Google eigentlich Geld für die Veröffentlichung der Presseausschnitte verlangen. Google lehnt das ab. Döpfner wirft Google den Missbrauch seiner Marktstellung vor.

Deutschland

Deutschland: Mit einem Streik im Güterverkehr beginnt der größte Streik in der Geschichte der Deutschen Bahn. Von dem Streik, der bis zum Montag dauern wird, wird ab übermorgen auch der Schienenpersonenverkehr betroffen sein. Es handelt sich um den längsten Streik in der Geschichte der Deutschen Bahn.

Berlin, Deutschland: Das Bundeskabinett billigt den Gesetzentwurf zur Ausweitung der Lkw-Maut. Auch billigt das Bundeskabinett die Entwürfe für die Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine, Georgien und der Republik Moldau.

Rheinland-Pfalz

Mainz, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer stellt Einzelheiten ihrer Kabinettsumbildung vor. Betroffen sind die Ressorts Finanzen, Europa und Justiz. Landesfinanzminister Kühl und Landesjustizminister Hartloff werden abgelöst. Hintergrund ist das Debakel um die Pleite der Nürburgring-Rennstrecke und den daran angegliederten Vergnügungspark, die den Steuerzahler eine halbe Milliarde Euro kostete.

Wörth am Rhein, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Entschärfung einer gestern entdeckten Fliegerbombe. Die Bombe wurde bei Routineuntersuchungen vor der Erschließung eines neuen Baugebiets entdeckt.

Ingolstadt, Bayern, Deutschland: Ein Mann stürzt im Drogenrausch von einem Hausdach.

Baden-Württemberg

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Der baden-württembergische Landtag verabschiedet eine neue Landesbauordnung, die für Neubauten u.a. überdachte Fahrradabstellplätze sowie die Begrünung bestimmter Flächen vorsieht. Die Regelungen für Autoparkplätze werden darin gelockert.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Terrororganisation "Nationalsozialistischer Untergrund" auf baden-württembergischer Landesebene, der insbesondere den Mord an der Polizistin Michelle Kiesewetter aufklären soll.

Stuttgart-Stammheim, Baden-Württemberg, Deutschland: Beginn eines Prozesses gegen drei Männer, die Terroristen in Syrien unterstützt haben sollen. Bei ihrer Ergreifung wurden bei zweien von ihnen Ferngläser, Nachtsichtgeräte und Tarnuniformen gefunden.

Tübingen / Stuttgart / Reutlingen / Mössingen / Rottenburg am Neckar / Bad Urach, Baden-Württemberg, Deutschland: Ende der 31. Französischen Filmtage Tübingen / Stuttgart.

Berlin, Deutschland; Kolumbien: Der kolumbianische Staatspräsident Santos kommt zu einem Staatsbesuch nach Berlin.

Paris, Frankreich: Verleihung des Prix Goncourt.

Abu Dhabi, Vereinigte Arabische Emirate: Beginn der Abu Dhabi Art Fair.

USA

Washington D.C., USA: US-Präsident Barack Obama lädt nach der Wahlniederlage seiner Demokratischen Partei führende Kongressmitglieder beider Parteien ins Weiße Haus ein, um über das künftige gemeinsame politische Agieren zu besprechen.

New York City, USA: Eine Giacometti-Skulptur wird beim Auktionshaus Sotheby's für umgerechnet 81 Millionen Euro versteigert.

Rottenburg am Neckar, 05.11.2014 - Peter Liehr

Mexiko: Beginn eines dreitägigen Streiks mexikanischer Studierender. Zehntausende Menschen gehen aus Solidarität mit seit Wochen verschwundenen Studenten auf die Straße, die in Iguala von Polizisten verschleppt und von diesen angeblich einer kriminellen Organisation überstellt wurden. In Iguala und Umgebung arbeiten Polizei und Kriminelle angeblich Hand in Hand.

Rottenburg am Neckar, 05.11.2014 und 06.11.2014 - Peter Liehr

Die Ebola-Epidemie

Vereinte Nationen; Afrika: Der Vorsitzende des UN-Ebola-Interventionsprogramms berichtet von Erfolgen im Kampf gegen die Krankheit, betont jedoch auch, mehr internationale Hilfe sei weiterhin nötig.

Burkina Faso; Ghana; Nigeria; Senegal: Die Präsidenten von Ghana, Nigeria und dem Senegal besuchen heute Burkina Faso, um Druck auf die Militärregierung auszuüben, zur verfassungsgemäßen Ordnung zurück zu kehren.

Myanmar: Der Körper eines in Militärgewahrsam gestorbenen myanmarischen Journalisten wird exhumiert, um die Todesursache zu ermitteln. Die angereisten Angehörigen wollen wissen, warum der Journalist so schnell beigesetzt wurde. Die Armee behauptet, er sei bei einem Fluchtversuch totgeschossen worden.

Russland-Ukraine-Konflikt

Ukraine; Malaysia; Niederlande: Malaysia und die Niederlande setzen ihre Ermittlungen zur Ursache des Flugzeugabsturzes über der Ostukraine im Mai fort.

Jerusalem, Israel: Ein Mann fährt in Ostjerusalem seinen Kleinbus in eine Menschenmenge, steigt dann aus und schlägt mit einer Metallstange auf Passanten ein. Ein Mensch stirbt, 14 werden verletzt. Die Polizei erschießt den Fahrer. Die Hamas bekennt sich zu dem Anschlag.

Jordanien; Israel: Jordanien beruft seinen Botschafter aus Israel ab. Hintergrund sind Absperrungen heiliger Stätten in Jerusalem für Muslime, beispielsweise der Klagemauer.

Myanmar: Die myanmarische Oppositionsaktivistin Aoung Sang Sou Chi meint, dass der Reformprozess in Myanmar während der letzten zwei Jahre ins Stocken geraten sei.

Großbritannien: Einer jüngst veröffentlichten Studie zufolge tragen Immigranten weitaus stärker zur Stabilisierung als zur Labilisierung der britischen öffentlichen Kassen bei. Die Studie löst Debatten aus.

Rottenburg am Neckar, 05.11.2014 - Peter Liehr