Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 12.06.2015

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen des Bayrischen Rundfunks.

Deutschland

Politik

Deutschland: Die Kultusministerkonferenz unternimmt weitere Schritte in Richtung eines Zentralabiturs.

Berlin, Deutschland: Der Bundestag beschließt ein IT-Sicherheitsgesetz. Regierungsbehörden und Unternehmen werden darin verpflichtet, ihre IT-Infrastruktur besser zu sichern und Hackerangriffe zu melden.

Deutschland: Mehrere deutsche Parteien starten eine gemeinsame Initiative gegen sinkende Wahlbeteiligung. Die Erst- und Zweitstimme sollen in Kandidaten- und Parteistimme umbenannt werden. Die Briefwahl und die Wahl von Deutschen im Ausland sollen vereinfacht werden. Die FDP spricht sich für elektronische Wahlmethoden aus.

Deutschland: Anfang 2016 soll jeder Deutsche das Recht auf ein Bankkonto haben.

Berlin, Deutschland: Richtfest beim Neuaufbau des Berliner Stadtschlosses alias Humboldt-Forum.

Göttingen, Niedersachsen, Deutschland: Eröffnung des Günter-Grass-Archivs zwei Monate nach dem Tod des Schriftstellers.

Lille, Frankreich: Ex-IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn muss nicht aufgrund seiner Teilnahme an Sex-Partys ins Gefängnis. Ein Gericht in Lille spricht ihn nach einem vierjährigen Gerichtsverfahren frei, er habe sich nicht strafbar gemacht. Strauss-Kahn sagte aus, nicht gewusst zu haben, dass es sich bei den auf den Partys anwesenden Frauen um Prostituierte gehandelt habe.

Deutschland; USA: Die Bundesanwaltschaft stellt die Ermittlungen gegen den US-Geheimdienst NSA ein. Der Vorwurf, dass dieser das Mobiltelefon von Bundeskanzlerin Angela Merkel abgehört haben soll, stellte sich nach Angaben des Generalbundesanwalts als nicht belegbar heraus.

Griechenland; Europäische Union: Erstmals werden konkrete Planspiele für einen Ausstieg Griechenlands aus der Eurozone durchgespielt.

Großbritannien: Die Rating-Agentur "Standard & Poors" droht Großbritannien mit einer Herabstufung seiner Kreditwürdigkeit. Hintergrund ist die dort politisch aufgeladene Stimmung hinsichtlich eines Verbleibs bzw. eines Austritts aus der EU.

Ottawa, Kanada: Das Computernetz des kanadischen Unterhauses soll von Hackern angegriffen worden sein. Große Mengen persönlicher Daten sollen abgegriffen worden sein. Die Attacken sollen weiter anhalten.

Rottenburg am Neckar, 12.06.2015 - Peter Liehr