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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 08.03.2006

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Deutschland

Deutschland: Das Bundeskabinett beschließt den von Sozialminister Franz Müntefering vorgelegten Rentensicherungsbericht. Bis 2009 sollen demnach die Renten nicht gekürzt werden, ab 2012 sollen Rentenkürzungen dann nachgeholt werden.

Salzgitter, Niedersachsen, Deutschland: Das Atommüll-Endlager Schacht Konrad kann voraussichtlich weitergebaut werden, ein Gerichtsurteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg stimmt dem bereits begonnenen Bau innerhalb des ehemaligen Erzbergwerkes zu. Es soll jedoch noch einen weiteren Gerichtsentscheid in höherer Instanz geben.

Deutschland: Fortsetzung des Streiks im Öffentlichen Dienst.

Polens Präsident zu Besuch in Deutschland

Polen; Deutschland: Erster Staatsbesuch des neuen polnischen Staatspräsidenten Kaczynski in Deutschland. Der Staatsbesuch wird bis morgen dauern.

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen sind derzeit nicht besonders intensiv. Kaczynski s Lieblingsidee einer so genannten "Energie-NATO", einem Energieverbund ähnlichen Zuschnitts wie des Nordatlantikpakts unter Ausschluss von Gaslieferant Russlands, stößt in Deutschland auf wenig Anklang. Des weiteren ist die Ansicht verbreitet, die neue polnische Regierung sei sehr erpicht auf EU-Fördermilliarden, lasse sich jedoch anderweitig nicht in die Pflicht nehmen; wenn es um Aufgaben auf EU-Ebene ginge, habe für sie das nationale Interesse unkompromittierbar Vorrang.

Iran: Der iranische Staatspräsident Ahmadinedjad warnt davor, sein Land aufgrund des umstrittenen iranischen Atomprogramms unter Druck zu setzen. Der Iran werde dem Druck nicht nachgeben.

USA

USA: Verlängerung des Heimatschutzgesetzes "Patriot Act" mit großer Zustimmung im Senat, jedoch nur knappster Mehrheit im Repräsentantenhaus.

New York City, USA: Tod des Filmemachers Gordon Parks.

Tübingen-Bühl, 08.03.2006 - Peter Liehr

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