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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 05.01.2007

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Europäische Union: Eine neue EU-Verordnung zu den Bedingungen bei Tiertransporten in der EU tritt in Kraft. Für Langstreckentransporte, als die sämtliche Fahrten von über acht Stunden Länge definiert werden, wird ein Temperaturschreiber vorgeschrieben, mit dem überprüft werden soll, ob die zwischen mindestens fünf und höchsten 30 Grad Celsius liegende vorgeschriebene Transporttemperatur eingehalten wird. Außerdem sind für solche Langstreckenfahrten neue Mindeststandards bei Belüftungssystemen Vorschrift. Mit bei neuen Tiertransportern vorgeschriebenen Satellitennavigationssystemen soll die Einhaltung der Ruhezeiten überprüft werden können, ältere Fahrzeuge müssen bis spätestens Januar 2009 nachgerüstet werden. Auch werden die Transportpapiere europaweit vereinheitlicht. Verletzte und trächtige Tiere dürfen nicht, sehr junge Tiere höchstens 100 Kilometer weit transportiert werden.

Palästina; USA: Die USA planen offenbar, Palästinenserpräsident Abbas umgerechnet 66 Millionen Euro zur Stärkung seiner Sicherheitstruppen zur Verfügung zu stellen.

Frankreich: Die angeschlagene Zeitung Libération ist heutigen Berichten zufolge offenbar in ihrem Bestand gesichert. Aufgrund von 15 Millionen Euro Investitionen, u.a. von Unternehmer- und Intellektuellen-Seiten, soll die Zeitung weiter erscheinen können, ein drittel der Arbeitsplätze soll jedoch wegfallen.

Baskenland, Spanien: Im Baskenland werden von der Polizei 80 kg Sprengstoff sowie Zünder sichergestellt. Es wird eine neue Terrorwelle von Seiten baskischer Separatisten befürchtet.

Warschau, Polen: Der designierte Warschauer Erzbischof Wielgus, der heute seine Tätigkeit aufnimmt, gibt aufgrund des Drucks durch Entsprechendes belegende Dokumente offiziell zu, einst für den polnischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein. Bislang leugnete Wielgus seine Geheimdienstkontakte.

Deutschland

Deutschland: Fortsetzung des Streits um die Gesundheitsreform.

Wiesbaden, Hessen, Deutschland: Die Wiesbadener SPD-Führung tritt zurück, weil sie die gestern abgelaufene Bewerbungsfrist für den von ihr vorgeschlagenen Oberbürgermeisterkandidaten verpasste.

Hamburg, Deutschland: Beginn der dritten Prozessrunde gegen den aus Marokko stammenden Terrorhelfer Motassadeq, erster Verhandlungstag. Die Verteidigung bezweifelt die Legitimität des Gerichts, bezeichnet es als eine Art Sondergericht, das lediglich für den vorliegenden Fall geschaffen worden sei.

Tübingen-Bühl, 05.01.2007 - Peter Liehr

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