Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 30.04.2007

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Tübingen, 30.04.2007 - Peter Liehr

Europa-Amerika-Gipfel in Washington

Washington, USA; Europäische Union: Fortsetzung des Europa-Amerika-Gipfels in der US-amerikanischen Hauptstadt. Die EU und die USA planen die Unterzeichnung eines Rahmenabkommens gegen Wirtschaftshemmnisse und für die Entwicklung gemeinsamer Standards. Die EU-Ratsvorsitzende und deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert die USA auf, im Streit um das geplante Raketenabwehrsystem, das in Tschechien und Polen aufgebaut werden soll, den Dialog mit Russland zu suchen. Was den Klimaschutz angeht, wollen die Teilnehmer im Rahmen der Abschlusserklärung Absichtserklärungen - allerdings ohne konkrete Ziele - vorstellen. Es müsse schnell gehandelt werden, heißt es.

Tübingen, 30.04.2007 - Peter Liehr

Europäische Union; USA: Unterzeichnung eines transatlantischen Luftfahrtabkommens zwischen EU und USA. Auch wird ein Vertrag über eine transatlantische Wirtschaftspartnerschaft signiert.

Tübingen-Bühl, 01.05.2007 - Peter Liehr

Deutschland

Aschheim, Bayern, Deutschland: Tod des Trickfilmzeichners Kurt Linda.

Tübingen-Bühl, 08.05.2007 - Peter Liehr

Böblingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Polizisten aus ganz Baden-Württemberg gedenken mit einem Trauerzug ihrer am vergangenen Mittwoch ermordeten Kollegin. Ihr lebensgefährlich verletzter Kollege kann indessen operiert werden.

Weikersheim, Baden-Württemberg, Deutschland: Die CDU Baden-Württemberg fordert die Leitung des 1979 von Hans Filbinger gegründeten Studienzentrums Weikersheim auf, sich gegen rechtsextreme Studieninhalte abzugrenzen.

Tübingen, 30.04.2007 - Peter Liehr

Talinn, Estland: Das von seinem ursprünglichen Standort entfernte, umstrittene sowjetische Kriegerdenkmal wird auf einem Militärfriedhof wieder aufgebaut.

Elsass, Frankreich: Nach ausgiebiger Trockenheit sorgen massive Niederschläge stellenweise für Überflutungen.

Europäische Union; Türkei: Der Europarat warnt die türkische Armee davor, sich im Falle der Wahl des bisherigen Außenministers Güls zum Staatspräsidenten in die türkische Präsidentschaftswahl einzumischen. Entsprechende Erwägungen wurden es in jüngster Vergangenheit von Armeeseite geäußert. Die EU fordert das Militär auf, in den Kasernen zu bleiben. Am Abend nimmt der amtierende Premierminister Erdogan in einer Rede zur Nation Stellung zum aktuellen Konflikt der Türkei im Spannungsfeld zwischen Laizismus nach kemalistischem Ideal und religiöser Staatsausrichtung, die im Falle der Wahl Güls - je nach Auffassung - befürchtet bzw. erwartet wird.

Afghanistan; Deutschland: Ein afghanischer Lkw-Fahrer, der für die deutsche Welthungerhilfe tätig ist, wird auf der Rückfahrt nach Kundus erschossen. Die deutsche Welthungerhilfe stellt daraufhin ihre Tätigkeit im Norden Afghanistans vorübergehend ein und erhöht im gesamten Land ihre Sicherheitsmaßnahmen.

Irak: Über 30 Menschen kommen im Irak bei zwei Anschlägen zu Tode, allein 25 davon bei einem der Anschläge. Der Explosion eines Chlorgas-Tankwagens fallen weitere sechs Menschen zum Opfer.

Israel: Ein Kommissions-Zwischenbericht legt Fehler beim Libanon-Feldzug offen. Es habe keine brauchbare Strategie bei dem Krieg gegeben, der von Ministerpräsident Ehud Olmert überstürzt und ohne die Erwägung anderer Optionen begonnen worden sei. Die Ziele - Befreiung des im Libanon festgehaltenen israelischen Soldaten sowie die Zerschlagung der militärischen Macht der Hisbollah - seien als Kriegsziele formuliert worden, ohne vorher zu prüfen, ob diese Ziele überhaupt erreicht werden könnten. Olmert kündigt an, man werde aus dem Bericht Lehren ziehen.

Tübingen, 30.04.2007 - Peter Liehr