Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 10.09.2009

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk sowie auf das Heute-Journal im ZDF-Fernsehen.

USA: Der US-Senat beschließt die Einführung von 10 Euro Einreisegebühr für Touristen aus Staaten, die kein Visum für eine USA-Reise benötigen. Unter den betroffenen Staaten ist auch Deutschland. Die Entscheidung und die bereits in den vergangenen Tagen beschriebene Mittelverwendung bringen mich zum Kopfschütteln.

Berlin, Deutschland; USA: Der US-Autobauer General Motors soll angeblich eine Entscheidung zur Zukunft seines deutschen Tochterunternehmens Opel getroffen haben, die am Morgen jedoch noch nicht bekannt ist.

Deutschland

Deutschland: Ex-Bundesforschungsministerin Bullmahn fordert die Bundesregierung auf, Gorleben als nukleares Endlager aufzugeben. Berichte über mögliche Gefälligkeits-Gutachten müssten aufgegeben werden. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel sieht die Glaubwürdigkeit der Politik bedroht. Das Bundesamt für Strahlenschutz als derzeitiger Betreiber von Gorleben sieht eine erneute Standortsuche für ein Endlager als unausweichlich an. Es gebe keine Glaubwürdigkeit mehr, dass es sich bei dem Standort-Suchverfahren in den 1980er Jahren um ein ergebnisoffenes Verfahren handelte.

Deutschland: Die Werft-Beschäftigten bangen um ihre Arbeitsplätze. In Emden demonstrieren zahlreiche Werftarbeiter für den Erhalt ihrer Stellen. Die Bestellungen im deutschen Frachtschiffbau gehen jedoch rapide abwärts, weil die Nachfrage in Zeiten der Wirtschaftskrise einbricht und in Asien billiger produziert wird.

Berlin, Deutschland: Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit kritisiert die Bahn für Versäumnisse bei der Wartung von S-Bahn-Fahrzeugen. Bei der Berliner S-Bahn gibt es zum wiederholten Male Notfahrpläne wegen aufgrund technischer Mängel in Wartung befindlicher Zugeinheiten. Offenbar wurde bei der Wartung der Bremssysteme in unverantwortlicher Weise gespart.

Bayern, Deutschland: Die bayerische Landesregierung plant, einen neuen Vorstoß zu einem NPD-Verbot zu starten.

Mossul, Irak: Bei einem Selbstmordanschlag nahe Mossul werden mindestens 17 Menschen getötet und weitere 25 verletzt, als ein Attentäter einen mit Sprengstoff beladenen Lastwagen in die Luft sprengt. Ein weiterer Selbstmordattentäter wird erschossen, bevor er seine explosive Fracht in einem weiteren Lkw zur Detonation bringen kann.

Afghanistan; Deutschland: Neue Erkenntnisse zum Bombardement zweier von Taliban gestohlener Tanklastzüge am vergangenen Freitag werden von der Süddeutschen Zeitung veröffentlicht. Der deutsche Kommandeur, der das Bombardement anforderte, habe seine Befugnisse überschritten und die Lage falsch eingeschätzt.

Helsinki, Finnland: Abschluss der Frauen-Fußball-Europameisterschaft. Deutschland wird Europameisterin im Endspiel gegen England.

Türkei: Die Aufräumarbeiten im Großraum Istanbul nach dem gestrigen Unwetter gehen weiter. Mindestens 31 Menschen kamen bei den durch die Regenfälle ausgelösten Überflutungen ums Leben. Für die Katastrophe seien Menschen verantwortlich, nicht die Natur, so die Kritik des Bürgermeisters von Istanbul. Experten kritisieren, dass auch in Flussbetten Häuser gebaut worden seien. Auch heute führen Regenfälle erneut zu Überflutungen im Bereich von Istanbul.

Tübingen-Bühl, 10.09.2009 - Peter Liehr

Israel; USA: Gespräche zur Einigung zwischen den USA und Israel im Streit um den Siedlungsbau.

Europäische Union: Entscheidung über eine Wiederwahl-Möglichkeit für EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zu einer zweiten fünfjährigen Amtszeit. Die Wahl soll, wenn Barroso Zustimmung erhält, am 16.09.2009 stattfinden.

Tübingen-Bühl, 09.09.2009 - Peter Liehr