Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Washington, USA; Deutschland: Antrittsbesuch des neuen deutschen Außenministers Guido Westerwelle in den USA: Westerwelle trifft sich mit seiner Amtskollegin Hillary Clinton. Das militärische Engagement Deutschlands in Afghanistan soll besprochen werden. Ein Ziel Westerwelles ist außerdem der Abzug der restlichen US-amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland. Auf einm US-Luftwaffenstützpunkt in Rheinland-Pfalz werden noch, so wird vermutet, rund 20 Atomwaffen gelagert. Westerwelle plant, über diese Punkte auch mit mehreren Kongressabgeordenten zu besprechen.

Deutschland; USA: Tausende Opel-Beschäftigte demonstrieren gegen den von General Motors geplante Streichung von rund 10 000 Arbeitsplätzen europaweit. Auch zu Werksschließungen soll es möglicherweise kommen. An allen vier deutschen Werksstandorten, in Rüsselsheim, Bochum, Kaiserslautern und Eisenach, wird heute gestreikt. Morgen sollen die Streiks europaweit auf die Standorte in den Nachbarländern ausgeweitet werden. Der Opel-Mutterkonzern General Motors kündigt indessen an, den Opel gewährten Überbrückungskredit der Bundesregierung zurückzuzahlen. Opel müsse jedoch die Kosten seiner Umstrukturierung größtenteils selbst zahlen, da sich die finanzielle Situation des deutschen Autobauers verbessert habe. Bund und Länder fordern von General Motors umgehend ein Rettungskonzept für Opel. Die deutsche Hilfe sei an die Bedingung geknüpft, dass kein Opel-Standort geschlossen werde.

Vereinte Nationen; Afghanistan: Die UNO zieht acht Tage nach einem schweren Anschlag auf ein UN-Gästehaus in Kabul vorübergehend Mitarbeiter aus Afghanistan ab.

Nordatlantikpakt; Afghanistan; Deutschland: Der NATO-Bericht zur Bombardierung zweier Tanklastzüge in Afghanistan entlastet den damals befehlhabeden Bundeswehr-Oberst Klein nicht. Er hätte den Befehl nicht selbst geben dürfen. Morgen soll die Entscheidung fallen, ob gegen Klein ein Verfahren eingeleitet wird.

Brüssel, Belgien; Vereinte Nationen: Radovan Karacic darf sich, wie heute vom UN-Menschenrechtsgerichtshof beschlossen wird, nicht mehr selbst im gegen ihn geführten Verfahren verteidigen. Damit reagiert das Gericht auf den Boykott des Prozesses durch Karacic. Das Verfahren bleibt dennoch die kommenden Tage unterbrochen, weil sich der Karacic nunmehr an die Seite gestellte Pflichtverteidiger erst einarbeiten muss. Karacic, der vor Prozessbeginn bereits 14 Monate in Untersuchungshaft befand, hatte mehr Zeit gefordert, um sich auf das Verfahren vorzubereiten und sich selbst zu verteidigen.

Palästina: Palästinenserpräsident Abbas will bei den Wahlen am 24.01.2010 nicht mehr antreten.

Nordwasiristan, Pakistan: Mindestens vier Aufständische werden bei einem Raketenangriff getötet.

Tübingen-Bühl, 05.11.2009 - Peter Liehr