Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 29.07.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR ContRa.

Rottenburg am Neckar, 29.07.2011 - Peter Liehr

Oslo, Norwegen: Erneutes Verhör des Attentäters von Oslo durch die Polizei. Er soll zu neuen Erkenntnissen der Ermittler befragt werden, über die jedoch nichts an die Öffentlichkeit dringt. Der Attentäter soll von zwei Psychiatern auf seine Schuldfähigkeit untersucht werden. Ihm wird gestrigen Meldungen zufolge voraussichtlich erst im kommenden Jahr der Prozess gemacht werden. Der Attentäter plante nach Angaben seines Anwalts noch weiter Anschläge, die bereits ebenso konkret ausgearbeitet gewesen seien wie die ausgeführten Attentate, so am Osloer Schloss und am Hauptquartier der norwegischen Sozialdemokraten. Er habe Norwegens Sozialdemokraten so hart wie möglich treffen wollen, meint der Attentäter, der, als er heute erstmals mit der Anzahl der Opfer konfrontiert wird, in keiner Weise eine Reaktion zeigt. Ein erstes Opfer der Attentate wird heute beigesetzt, es gibt mehrere Trauerfeiern für bei den Anschlägen verstorbene Jugendliche. Die Zahl der Toten wird von 76 auf 77 nach oben korrigiert.

Rottenburg am Neckar, 29.07.2011 und 30.07.2011 - Peter Liehr

Deutschland

Baden-Württemberg

Rottenburg-Seebronn, Baden-Württemberg, Deutschland: Rockfestival Rock of Ages, erster von zwei Tagen.

Rottenburg am Neckar, 21.07.2011 - Peter Liehr

Stuttart

Vorstellung der Ergebnisse des "Stuttgart-21-Stresstests"

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Offizielle Vorstellung der Ergebnisse des so genannten "Stresstests" zum Bahnbauprojekt "Stuttgart 21". Befürworter und Gegner des Tiefbahnhofs diskutieren daraufhin unter Moderation durch Heiner Geißler abschließend über das umstrittene Bauvorhaben. Der Grünen-Landesvorsitzende Grün hält es im Vorfeld für unwahrscheinlich, dass seine Partei in ihrer Gegnerschaft zum Stuttgarter Tiefbahnhof noch umgestimmt werden könne. Falls die Bahn Nachbesserungen verspreche, dann würden Die Grünen deren Kosten problematisieren. Das Oppositionsbündnis gegen Stuttgart 21 bemängelt seine unzureichende Einbindung in den Informationsfluss rund um die Rahmensetzungen beim von der Firma SMA durchgeführten "Stresstest".

Auch am Nachmittag kommt es nicht zu einer Annäherung zwischen Tiefbahnhofsbefürwortern und -gegnern. Schlichter Heiner Geißler schlägt am Ende der Verhandlungen zur Überraschung aller als weiteren Kompromissvorschlag eine Kombination aus dem bestehenden Kopf- und dem geplanten Tiefbahnhof vor, d.h., vier Fernverkehrsgleise unter der Stadt durchlaufen und den Kopfbahnhof in verkleinerter Form bestehen zu lassen. So könnte es vielleicht gelingen, zwischen den beiden Konfliktseiten endlich Frieden einkehren zu lassen - ein Vorschlag, der unter den Parkschützern auf Ablehnung stößt. Landesverkehrsminister Winfried Hermann erklärt dagegen, er werde diesen Vorschlag nicht einfach vom Tisch fegen. Auch die Deutsche Bahn und das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 kündigen eine Prüfung des Vorschlags an. Auch der Grünen-Verkehrsexperte Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen, kündigt an, den Kompromissvorschlag prüfen zu wollen.

Glottertal, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Glottertaler Gemeinderat spricht sich gegen den Bau von Windrädern aus und setzt sich damit über das Ergebnis einer Bürgerbefragung hinweg, die sich für den Bau von Windkraftanlagen aussprach. Die Glottertal-Höhen gelten als ideale Windkraftanlagen-Standorte.

Rottenburg am Neckar, 29.07.2011 - Peter Liehr

Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz, Deutschland: In einer Gemeinde im Landkreis Kusel löst eine alte Munitionskiste mit mehreren Handgranaten eine Großaktion der Polizei aus. Der Sohn eines Verstorbenen stößt beim Entrümpeln von dessen Haus auf die Kiste.

Rheinland-Pfalz, Deutschland: Zwischen Bingen und St. Goar blockieren zwei havarierte Rheinfrachter den Schiffsverkehr. Am Abend kann die seit gestern Abend bestehende Sperrung des Mittelrheins aber bereits wieder aufgehoben werden, die Fahrrinne ist wieder frei.

Rottenburg am Neckar, 29.07.2011 - Peter Liehr

USA

Washington D.C., USA: Das US-Repräsentantenhaus verschiebt überraschend eine Abstimmung über die Erhöhung der staatlichen Schuldenobergrenze. Hintergründe sind Streitigkeiten innerhalb der Republikanischen Partei. Die Zeit drängt jedoch: Schon am kommenden Dienstag wird Staatsverschuldung an die bisher genehmigte Schuldendecke stoßen. Das US-Finanzministerium lädt vorbereitend die Top-Manager der führenden US-Großbanken ein, die darüber diskutieren sollen, was im Falle einer daraus resultierenden Staatspleite passieren werde. US-Präsident Barack Obama meint, es gebe immer noch Auswege aus der Krise, die Zeit dazu werde aber knapp. Die US-Wirtschaft hat einem Sprecher des Weißen Hauses zufolge angesichts des Haushaltsstreits bereits Schaden genommen.

USA: Der in Kalifornien lebende deutsche Ex-Fußballer und Bundestrainer der deutschen Nationalmannschaft wird zum Trainer der US-Fußballnationalmannschaft erkoren.

Serbien; Kosovo: Serbien verschärft den Ton im Streit bzgl. zweier Grenzübergänge zum Kosovo. Es wird angedroht, die von der EU vermittelten bilateralen Gespräche abzubrechen.

Frankreich: Mehrere Pilotenfehler führten offenbar zum Absturz der Air-France-Maschine des Flugs 447 vor zwei Jahren, wie dem Abschlussbericht der Untersuchung der Katastrophe zu entnehmen ist. U.a. sei in nur unzureichender Weise auf einen Geschwindigkeitsverlust reagiert worden. Auch war keiner der beiden Copiloten in hinreichender Weise darauf trainiert, dass die Geschwindigkeits-Messsensoren des Airbus A330 zufroren, worauf die Bordcomputer nicht mehr nutzbar waren. Nach Ausfall des Autopilot-Systems richteten die Piloten das Flugzeug offenbar stark nach oben aus, wodurch die Strömung unter den Flügeln abriss.

Afghanistan: 18 Insassen eines Linienbusses kommen bei einem Bombenanschlag im Süden Afghanistans zu Tode. Das Attentat wird den Taliban zugeschrieben.

Spanien: Spaniens Ministerpräsident Zapatero kündigt für den 20.11.2011 eine vorgezogene Parlamentswahl an. Er wolle dann nicht mehr für die Sozialistische Partei antreten, so Zapatero. Regulär hätten in Spanien erst vier Monate später, im März 2012, Parlamentswahlen stattfinden sollen. Mit seinem Schritt will Zapatero die Stabilität des Landes sicherstellen.

Türkei: Die Spitzen der türkischen Streitkräfte kündigen ihren Rücktritt an. Die früher einflussreichen Militärs mussten in den vergangenen Jahren erhebliche Machtverluste hinnehmen. Es gibt zudem Streit mit der Regierung wegen der Ahndung einer Verschwörungskampagne innerhalb der Armee.

Ägypten: Zehntausende Menschen versammeln sich zu einer der größten Demonstration seit dem Sturz von Ex-Präsident Hosni Mubarak.

Somalia: Trotz erneuter Kämpfe treffen in Somalia weitere Hilfsgüter ein. Die Hilfslieferungen werden durch die anhaltenden Kämpfe jedoch behindert.

Nordkorea; Südkorea: Ende von Verhandlungen zu erneuten Abrüstungsschritten. Die Gespräche werden als konstruktiv bezeichnet.

Syrien: Erneutes brutales Vorgehen der syrischen Sicherheitskräfte gegen Gegner der Regierung Assad.

Polen: Vorstellung des Untersuchungs-Abschlussberichts über den Absturz des Regierungsflugzeugs beim Landeanflug auf Smolensk. Die Warschauer Untersuchungskommission gibt zuallererst den Piloten die Verantwortung. Sie seien unzureichend auf eine Landung im Nebel vorbereitet gewesen, angesichts dessen hätten sie die Landung nicht wagen dürfen. Auch Russland trifft offenbar eine Mitschuld an der Katastrophe, sollen doch vom Tower des Flughafens von Smolensk unrichtige Anweisungen erteilt worden sein.

Rottenburg am Neckar, 29.07.2011 - Peter Liehr