Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 21.11.2011

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Ägypten

Kairo, Ägypten: Die ägyptische Übergangsregierung erklärt gegenüber dem obersten Militärrat aufgrund der anhaltenden Regierungskritik und der gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Demonstrierenden auf dem Kairoer Tahrir-Platz ihren Rücktritt. Das Kabinett will im Amt bleiben, bis das Militär den Rücktritt akzeptiert. Tausende Menschen versammeln sich auch heute wieder auf dem Tahrir-Platz. Polizisten gehen zum wiederholten Male gewaltsam gegen sie vor. Über 30 Menschen kamen seit Freitag bei den Unruhen zu Tode.

USA; Ägypten: Das Weiße Haus äußert sich besorgt und fordert ein Ende der Gewalt in Ägypten.

Deutschland; Ägypten: Das Auswärtige Amt Deutschlands gibt eine Reisewarnung für Ägypten heraus.

Bahrain: Die Regierung von Bahrain gibt zu, mit menschenrechtswidrigen Mitteln gegen die eigene Bevölkerung vorgegangen zu sein. Von Mitte Februar bis Mitte März begehrte die Bevölkerung Bahrains gegen die Herrscherfamilie auf.

Belgien: Der designierte belgische Premierminister reicht bei König Albrecht II seinen Rücktritt ein. Albrecht II nimmt den Rücktritt jedoch nicht an und ruft alle Parteien auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und eine Lösung für die Regierungskrise zu suchen. Die Opposition verweigert der Regierung die Zustimmung zum geplanten Haushalt.

Griechenland; Europäische Union: Griechenlands Premierminister Papadimos kann ein von den Euro-Partnern verlangtes Schreiben nicht vorlegen, mit dem sich alle griechischen Parteien zum Sparen verpflichten sollen. Nicht alle Parteien sind zur Unterschrift bereit.

Rottenburg am Neckar, 21.11.2011 - Peter Liehr