Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 07.08.2015

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Bayern 5 Aktuell.

Syrien; Vereinte Nationen: Der UN-Sicherheitsrat lässt mutmaßliche Chlorgaseinsätze in Syrien prüfen. Zuvor einigten sich der russische und der US-amerikanische Außenminister auf einen entsprechenden Resolutionstext. In Syrien beschuldigen sich Regierung und Rebellen gegenseitig, Chlorgas eingesetzt zu haben.

Italien: Fünf Schleuser, drei Libyer und zwei Algerier, werden im Zusammenhang mit dem gestrigen Kentern eines Flüchtlingsboots vor der libyschen Küste wegen Menschenschmuggels und vorsätzlicehem Mord festgenommen und angeklagt.

Vereinte Nationen; Europäische Union: Das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge kritisiert die europäische Flüchtlingspolitik. Zäune lösten die Probleme nicht, sondern sorgten nur dafür, dass die Flüchtlinge höhere Risiken eingingen, so ein UNHCR-Experte mit Blick auf die Lage im nordfranzösischen Calais an der Zufahrt zum Kanaltunnel. Der Experte meint zudem, mit lediglich 3 000 Migranten sei die Krise in Calais lösbar.

Deutschland

Deutschland: Hitzewelle, heißester Tag der Woche

Bundespolitik

Deutschland: Diskussionen über Flüchtlingsunterbringung. Über 300 000 Menschen stellten in diesem Jahr bereits in Deutschland einen Asylantrag. Die Zahl könnte bis Jahresende auf 700 000 steigen. Der EVP-Fraktionsvorsitzende im Europaparlament und CSU-Politiker Manfred Weber fordert eine europäische Lösung für die Flüchtlingsproblematik. Die Grünen wollen Privatleuten, die Flüchtlinge bei sich beherbergen, eine Prämie bezahlen.

Deutschland: Das Bundesinnenministerium weist Spiegel-Berichte zurück, wonach es über die Ermittlungen gegen die Internetplattform Netzpolitik.org umfassend informiert gewesen sei. Es sei via Presse zur Kenntnis über die Ermittlungen gekommen.

Rottenburg am Neckar, 07.08.2015 - Peter Liehr

Hamburg, Deutschland: Tod des Malers und Grafikers Armin Sandig.

Rottenburg am Neckar, 11.08.2015 - Peter Liehr

Baden-Württemberg

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland; Winnenden, Baden-Württemberg, Deutschland: Sechs Jahre nach dem Amoklauf von Winnenden verkündet das Stuttgarter Landesgericht sein Urteil zu Schadensersatzforderungen. Der Vater des Todesschützen muss aufgrund der unsachgemäßen Unterbringung der Tatwaffe im Schlafzimmerschrank grundsätzlich Schadensersatz zahlen. Die Mutter ist nicht schadensersatzpflichtig, weil nicht klar ist, ob sie von der Waffe im Schlafzimmerschrank wusste. Über die Höhe des Schadensersatzes muss in einem weiteren Verfahren entschieden werden.

Rottenburg am Neckar, Baden-Württemberg, Deutschland: Open-Air-Konzert von Popsängerin Anastacia auf dem Eugen-Bolz-Platz.

Bayern

Bayern, Deutschland: Die bayrische Sozialministerin fordert eine Visapflicht für die Einreise aus den Westbalkanländern.

Donauwörth, Bayern, Deutschland: Die Stadt Donauwörth lehnt die Umwandlung einer Kaserne in ein Auffang- und Rückführungszentrum für Flüchtlinge ab.

Kitzingen, Bayern, Deutschland: In Kitzingen wird, wie bereits am 05.07.2015, erneut die höchste jemals in Deutschland gemessene Temperatur von 40,3 Grad Celsius gemessen.

Holzkirchen, Bayern, Deutschland: Der vor über einer Woche von einer 19-Jährigen in Umlauf gebrachte Vorwurf, drei Flüchtlinge hätten versucht, sie zu vergewaltigen, erweist sich als aus der Luft gegriffen. Einer der pakistanischen Flüchtlinge fasste zwar in einer Unterführung ihre Hand und streichelte sie oberhalb der Kleidung. Auf einen Vergewaltigungsversuch ist daraus nicht zu schließen. Gegen die 19-Jährige wird nun wegen Vortäuschens einer Straftat ermittelt.

Kempten im Allgäu, Bayern, Deutschland: Beginn der 66. Allgäuer Festwoche.

Rottenburg am Neckar, 07.08.2015 - Peter Liehr

Kärnten, Österreich: Die Rating-Agentur "Moody's" stuft die Bonität von Kärnten um vier Grade zurück aufgrund des negativen Ausblicks angesichts der Schuldenhaftung des Bundeslandes für die Bad Bank, die aus der Hypo Alpe Adria hervorging.

Region Extremadura, Spanien: 3 400 Menschen werden vor Waldbränden in Sicherheit gebracht. Das Landwirtschaftsministerium schickt vier Löschflugzeuge in die Region.

Insel Ütöya, Norwegen: Erstmals nach dem Amoklauf vor vier Jahren veranstaltet die Jugendorganisation der norwegischen Arbeiterpartei wieder ein Jugendcamp auf der Insel Ütöya.

Russland: Russland vernichtet erneut etwa 2 200 Tonnen Obst. Die Ware war angeblich zur Umgehung des Importstopps aus Ländern fehldeklariert, die ihrerseits über ein Embargo gegen Russland verfügt haben.

Rottenburg am Neckar, 07.08.2015 - Peter Liehr

Afghanistan: Bei mehreren Selbstmordanschlägen in der Provinz Kabul werden mindestens 50 Menschen getötet.

Mali: Islamisten überfallen drei Hotels und nehmen dort Geiseln.

Rottenburg am Neckar, 08.08.2015 - Peter Liehr