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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 12.06.2003

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Israel-Palästina-Konflikt: Die israelische Regierung ermächtigt die Armee, die Palästinenserorganisation Hamas zu vernichten.

USA; Nordatlantikpakt; Belgien: US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld stellt den NATO-Hauptsitz in Belgien in Frage. Grund ist das neue belgische Kriegsverbrechergesetz, das es erlaubt, ausländische Kriegsverbrecher in Belgien vor Gericht zu stellen. Daher meint Rumsfeld, Belgien sei nicht mehr der geeignete Tagungsort für die NATO. US-Streitkräfte müssten nach Belgien reisen können, ohne von dortigen Gerichten belästigt zu werden, so der US-Verteidigungsminister. Des weiteren wird heute eine Regelung mit großer Stimmenmehrheit verlängert, der zufolge Mitglieder demokratischer Staaten nicht vor das UN-Kriegsverbrechertribunal von Den Haag gestellt werden dürfen. Nur die Vertreter Deutschlands, Frankreichs und Syriens enthalten sich der Stimme. Die Regelung besteht auf Druck der USA hin.

Italien: Die italienische Polizei findet auf einen anonymen Anruf hin in einem Flugzeug eine Bombe. Das auf einem Inlandsflug befindliche Flugzeug wird nach der Landung sofort durchsucht. Der Sprengsatz, eine Zigarettenschachtel, aus der Drähte ragen, wird kontrolliert gesprengt.

Tübingen, 12.06.2003 - Peter Liehr

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