Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 25.08.2003

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutsche Welle und SWR 2.

Der nicht enden wollende Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern und der Gedanke an ein Eingreifen von außen

Israel-Palästina-Konflikt: Die radikale Palästinensergruppe Hamas lehnt die Fortsetzung des Waffenstillstandes mit Israel ab. Aufgrund der gezielten Tötungen von Hamas-Mitgliedern kehre die Organisation an den Ausgangspunkt des Konfliktes zurück. Der Führer der Hamas sagt, seine Organisation könne den Konflikt ewig fortsetzen. Israel will weiterhin gezielt gegen palästinensische Terroristen vorgehen, so das Ergebnis von Gesprächen hochrangiger israelischer Militärvertreter.

USA; In den USA hat derweil vor kurzem eine Diskussion darüber begonnen, ob nicht eine Nahost-Friedenstruppe gegründet werden sollte, die in Israel und den palästinensischen Gebieten für eine Waffenruhe sorgen könnte. Der Gedanke an eine solche Truppe wird von US-Präsident George W. Bush abgelehnt, auch ich kann das Für und Wider eines so weitgehenden, aus bisheriger Sicht kaum denkbaren Eingriffs in den Dauerkonflikt zwischen Israelis und Palästinensern im Augenblick nicht einschätzen oder abwägen.

Liberia: Nach BBC-Angaben hat das Friedensabkommen in Liberia nicht gehalten, in Grenznähe zur Elfenbeinküste sollen mehrere Dörfer angezündet worden sein.

USA; Guantanamo Bay, kubanische Exklave, USA: Die USA bauen das Gefängnis in Guantanamo Bay auf Kuba aus. Die Kapazität soll um 100 Häftlinge auf 1 100 Gefangene ausgeweitet werden. Derzeit halten die USA rund 660 Verdächtige aus mehr als 40 Ländern in Guantanamo Bay fest. Sie werden mit der Terrororganisation Al Quaida oder den Taliban in Afghanistan bzw. dem Regime des Ex-Diktators Saddam Husseins im Irak in Verbindung gebracht. Die Haftbedingungen wurden in der Vergangenheit mehrfach von Menschenrechtsorganisationen als unmenschlich angeprangert.

Irak: Im Irak gefundene Drohnen sind heute veröffentlichten Untersuchung zufolge für biologische und chemische Angriffe nicht geeignet gewesen.

Ungarn; Irak: 28 000 Iraker sollen in achtwöchigen Trainingscamps in Ungarn zu Polizisten ausgebildet werden. In den USA mehren sich die Stimmen, die sich für ein verstärktes Engagement der UNO im Irak einsetzen. Internationale Hilfe soll verstärkt werden, auch fordern angesichts der kaum kontrollierbaren Lage mehr und mehr Verantwortliche in der US-amerikanischen Politik eine Teilung der Entscheidungsbefugnis über das weitere Vorgehen im Irak mit anderen Staaten. Das derzeit in der US-Bevölkerung vorherrschende Bild von der Lage im Irak: Viel Chaos und wenig Fortschritte. Es zeigt sich mehr und mehr, dass die Strategie schneller, "sauberer" Kriege mit "chirurgischen Eingriffen" insgesamt gesehen nicht funktioniert, zumindest nicht ohne Absprache und Zusammenarbeit mit einer soliden Mehrheit der übrigen in den Vereinten Nationen vertretenen Staaten der Weltgemeinschaft. Im Gegensatz zum Krieg ist der Frieden angesichts zunehmend angewandter Guerillataktiken ehemaliger Regimeanhänger und anderer den Besatzern ablehnend gegenüberstehenden Gruppen weder zügig noch zumindest einigermaßen bar schwererer Verluste zu gewinnen - nicht von den USA und ein paar in begrenzter Zahl mit eingreifenden Verbündeten aus der "Koalition der Willigen" alleine. Wenn überhaupt.

Ruanda: Heute finden in Ruanda erstmals wieder Präsidentschaftswahlen seit dem Völkermord vor neun Jahren statt (vgl. 06.04.1994).

Liberia: Im Norden Liberias sollen Rebellen ein Massaker verübt und unzählige Tote verursacht haben. Von 100 bis 1 000 Toten ist die Rede. Während die Hauptstadt Monrovia befriedet zu sein scheint, wird das Friedensabkommen im übrigen Liberia nicht eingehalten.

Tübingen, 25.08.2003 - Peter Liehr