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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Samstag, 29.01.2005

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Indonesien; Deutschland: Indonesien entscheidet sich für ein in Potsdam entwickeltes, 45 Millionen Euro teueres Tsunami-Frühwarnsystem. Ab Oktober soll ein deutsches Forschungsschiff mit dem Aussetzen von Bojen vor der indonesischen Küste im Indischen Ozean beginnen, die als zentraler Teil des Frühwarnsystems fungieren werden.

Irak: Mindestens 12 Menschen werden am Tag vor der Wahl bei Anschlägen im Irak getötet, vier davon bei einem Autobombenanschlag vor einer Bagdader Polizeiwache, acht weitere durch ein Selbstmordattentat in einer kleineren Stadt im Nordirak nahe der iranischen Grenze, ebenfalls vor einer Polizeikaserne. Der irakische Übergangspräsident Allawi befürchtet, dass sich nur wenige Irakerinnen und Iraker morgen an der Wahl beteiligen werden, die Mehrheit werde der Wahl aus Angst, nicht etwa aus Ablehnung fernbleiben. Nach anderen Einschätzungen könnte die Wahlbeteiligung hingegen bis zu 70 Prozent erreichen. Allawi verlängert heute den Ausnahmezustand im Irak um einen Monat.

Deutschland

Deutschland: Bundesverfassungsgerichtspräsident Papier hält ein Verbot der NPD für möglich. Das vergangene Verbotsverfahren sei lediglich deshalb gescheitert, weil die Aussagen auf die Verfassungsfeindlichkeit der Partei auf eingeschleusten Informanten des Verfassungsschutzes fußten. Über die Verfassungsmäßigkeit der NPD sage jenes Scheitern jedoch nichts aus. Kurz vor und während eines Verbotsverfahrens dürften keine Verfassungsschutz-Spitzel in eine Partei eingeschleust sein.

Kiel, Deutschland: Einem Aufmarsch von Neonazis wird am Vormittag mit 1 500 Gegendemonstranten aus Gewerkschaftskreisen begegnet, weitere 2 000 Menschen demonstrieren gegen Mittag gegen die Rechtsextremen. 2 000 Polizisten sind im Einsatz, um Konfrontationen und Ausschreitungen zu verhindern. Die Demonstrationen verlaufen friedlich.

Davos, Schweiz: Weltwirtschaftsforum.

Porto Allegre, Brasilien: Weltsozialforum, das sich als Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsforum von Davos begreift.

Tübingen-Bühl, 29.01.2005 - Peter Liehr

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