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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 25.08.2005

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Tübingen-Bühl, 25.08.2005 - Peter Liehr

Deutschland

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Sieben Richter des Bundesverfassungsgerichts sprechen den aufgrund der von Bundeskanzler Gerhard Schröder inszenierten Vertrauensfrage geplanten Neuwahlen Verfassungskonformität zu, ein Richter hingegen hält die von Schröders gewählte Form der Vertrauensfrage für verfassungswidrig. Eine unechte Vertrauensfrage mit dem Ziel der Auflösung des Bundestages ist grundsätzlich zulässig, so die Erklärung des Bundesverfassungsgerichts, das dem Bundeskanzer einen sehr hohen Ermessensspielraum bei der Interpretation seiner Regierungsfähigkeit gibt. Damit sind die vorgezogenen Neuwahlen verfassungsgemäß und können stattfinden. Die großen deutschen Parteien fordern auf den Gerichtsentscheid hin ein Selbstauflösungsrecht für den Bundestag.

Deutschland; Österreich; Schweiz: Aufräumarbeiten nach dem Rückgang des Hochwassers im Allgäu. Die Scheitelwelle rollt nun die größeren Donauzuflüsse sowie die Donau hinunter, neue Stadtüberschwemmungen werden jedoch angesichts ausgebliebener weiterer Niederschläge nicht mehr befürchtet. Ein Tal in Österreich ist nach wie vor nur aus der Luft zu erreichen. Der Zugverkehr über den Arlberg wird voraussichtlich erst wieder in drei oder vier Wochen aufgenommen werden können. Wiederaufnahme der Schifffahrt am Hochrhein. In der Schweiz verstopft Treibholz wichtige Schleusen.

Deutschland: Veröffentlichung des Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung sowie einer weiteren, thematisch ähnlich ausgerichteten Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Nach wie vor ist eines der Hauptprobleme, dass im Vergleich zu anderen Ländern in Deutschland die soziale Herkunft massiven Einfluss auf die Bildungschancen eines Kindes hat. Die Kinderarmut habe in Deutschland eine neue Dimension erreicht, heißt es außerdem. Jedes siebte Kind in Deutschland lebt nach Einschätzung der Studie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in Armut.

Hamburg, Deutschland: Die ersten Teile des gestern vorgestellten Tsunami-Frühwarnsystems werden heute in Hamburg auf die Seereise nach Indonesien geschickt.

Homburg, Saarland, Deutschland: Franz Müntefering (SPD) wird aus dem Homburger Kreiskrankenhaus entlassen.

Tübingen-Bühl, 25.08.2005 - Peter Liehr

Nordrhein-Westfalen, Deutschland: Beginn der Ruhrfestspiele.

Tübingen-Bühl, 26.08.2005 - Peter Liehr

China; Russland: China und Russland beenden ihr erstes gemeinsames Militärmanöver. China ist der größte Abnehmer russischer Rüstungsgüter.

Irak

Bakuba, Irak: Der irakische Vize-Ministerpräsident überlebt einen Angriff auf seinen Fahrzeugkonvoi unverletzt. Mehrere andere Insassen des Konvois werden verletzt bzw. getötet.

Nadjaf, Irak: Bei Kämpfen rivalisierende Schiiten in Nadjaf kommen vier Menschen ums Leben.

Welt: Der Ölpreis steigt auf einen neuen Höchststand von 68 Dollar pro Barrel.

Tübingen-Bühl, 25.08.2005 - Peter Liehr

Zürich, Schweiz. Der SPD-Politiker Peter Glotz stirbt in einem Züricher Krankenhaus. Glotz war zuletzt an der Universität St. Gallen im Medienforschungsbereich tätig.

Tübingen-Bühl, 26.08.2005 - Peter Liehr

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