Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 07.11.2005

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen der Tagesthemen im ARD-Fernsehen.

Frankreich: Fortsetzung der Krawalle. Die Regierung in Paris erwägt mittlerweile die Verhängung des Ausnahmezustandes, um die Lage in den Konfliktzonen militärisch in den Griff zu bekommen. Über den Pariser Vorort Raincy wird eine nächtliche Ausgangssperre verhängt. Ein Mann, der am vergangenen Freitag von Jugendlichen zusammengeschlagen wurde, nachdem er vergeblich versucht hatte, Jugendliche zu beschwichtigen und vom Anzünden eines Müllcontainers abzuhalten, erliegt heute seinen Verletzungen. Im Laufe der Ausschreitungen seit letzter Nacht werden zehn Polizisten verletzt. Zahlreiche Bürgermeister, die der oppositionellen sozialistischen Partei angehören, veröffentlichen einen eigenen Notfallplan, der neben einer Verstärkung des Polizeieinsatzes auch Veränderungen im Städtebau vorsieht.

Deutschland

Bremen / Berlin, Deutschland: Im Bremen und Berlin werden in der Nacht von gestern auf heute Autos in Brand gesteckt. Offenbar droht ein zumindest begrenztes Übergreifen der Jugendkrawalle aus Frankreich auf Deutschland. Flächenbrände ähnlich wie in Frankreich sind zwar offenbar hierzulande nicht zu befürchten, aber es kann eine - zweifellos im Falle politischen und zwischenmenschlichen Stillstands in ein bis zwei Jahrzehnten drohende - ähnliche Entwicklung wie in Frankreich durch beherztes und andauerndes Handeln in der Zukunft vermieden werden.

Berlin, Deutschland: CDU, CSU und SPD einigen sich auf die Föderalismusreform. Der Kompromissbeschluss muss noch abgesegnet werden.

Irak: Detonation einer Autobombe in Bagdad. Ein US-Soldat und mindestens 17 Rebellen kommen bei Kämpfen nahe der syrischen Grenze ums Leben.

Indien; Pakistan: Erstmals werden im Erdbeben-Katastrophengebiet über die indisch-pakistanische Grenze hinweg Hilfsgüter ausgetauscht.

Israel: Das israelische Parlament spricht sich mehrmals gegen zwei von Ariel Scharon vorgeschlagene Minister aus. Der israelische Staatschef erleidet damit eine schwere Niederlage und beruft sogleich eine Sondersitzung des Parlaments ein.

Tübingen-Bühl, 07.11.2005 - Peter Liehr

Chile; Japan; Peru: Der ehemalige peruanische Staatschef Fujimori wird in Chile in Untersuchungshaft genommen, nachdem er von Japan nach Chile gereist ist. Ihm werden Verstöße gegen die Menschlichkeit zur Last gelegt. Der peruanische Staat beantragt die Auslieferung Fujimoris, der sich seinerseits vermutlich die Abschiebung nach Peru erhofft, um dort bei den Wahlen am 05.03.2006 antreten zu können. Da das rechtliche Verfahren im Falle einer Auslieferung im Gegensatz zur Prozedur einer Abschiebung jedoch langwierig und kompliziert ist, wird angenommen, dass dem Ex-Staatschef eine erneute Teilnahme an Wahlen und damit weitere Amtszeit nicht vergönnt sein wird.

Tübingen, 08.11.2005 - Peter Liehr