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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 17.11.2005

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Deutschland

Deutschland: Gesundheitsministerin Schmidt wird für Pläne zu einer neuen Ärzte-Gebührenordnung kritisiert. Die Pläne, für Privat- und Kassenpatienten gleiche Gebühren zu erheben,

Deutschland: Über 3 000 Daimler-Chrysler-Lehrlinge demonstrieren bundesweit gegen Ausbildungskürzungen bei dem Großkonzern.

Europäische Union: Das Europaparlament verabschiedet mit Zweidrittelmehrheit die neue Chemikalienrichtlinie "Reach", mittels derer mehr Verbrauchersicherheit gewährleistet werden soll. Die Richtlinie ist recht umstritten. Rund 30 000 chemische Substanzen sollen nun innerhalb von elf Jahren auf menschliche Verträglichkeit getestet und registriert werden. Einige teuere Untersuchungen fallen auf Druck der chemischen Industrie jedoch weg, wogegen sich die europäischen Grünen bis zum Schluss widersetzten, gemeinsam mit mehreren Umweltorganisationen.

Pristina, Kosovo. Das Kosovo will selbstständig werden. Bei den am kommenden Montag beginnenden Verhandlungen über die Zukunft des Kosovo soll auf eine Selbstständigkeit hingewirkt werden, so ein heutiger kosovarischer Parlamentsentscheid.

Russland; Türkei; Italien: Die Erdgasleitung von Russland in die Türkei durch das Schwarze Meer wird heute offiziell in Betrieb genommen. Der türkische Premierminister Erdogan, Russlands Staatschef Putin sowie der italienische Staatschef Berlusconi sind bei der feierlichen Einweihung in der Türkei zugegen - eine italienische Firma war beim Bau der Gaspipeline, die über eine Jahreskapazität von 16 Milliarden Kubikmetern verfügt, maßgeblich beteiligt.

Tübingen-Bühl, 17.11.2005 - Peter Liehr

Sri Lanka: Präsidentschaftswahlen. Die Wahlen finden unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen statt. Der amtierende sozialistische Ministerpräsident gewinnt die Wahl. Die Wahlbeteiligung beträgt 75 Prozent, wobei die tamilische Minderheit die Wahl zu überwiegenden Teilen boykottiert.

Tübingen-Bühl, 17.11.2005 und 18.11.2005 - Peter Liehr

Irak: Der am vergangenen Sonntag aufgedeckte Folterkerker wächst sich zu einem Skandal für die irakische Regierung aus.

Frankreich: Drei Wochen nach ihrem Beginn werden die Jugendkrawalle offiziell für beendet erklärt. Vergangene Nacht wurden 98 Autos landesweit in Brand gesteckt, das sind etwa so viele wie vor Beginn der Jugendproteste, scheint also "normal" zu sein. Insgesamt wurden während der drei Wochen, in denen es in Frankreich zu den größten Unruhen seit 1968 kam, über 9 000 Fahrzeuge durch Feuer zerstört und über 3 000 Randalierer festgenommen. In wieweit der augenblicklichen Ruhe bereits zu trauen ist, ist unklar. Die örtlichen Präfekte dürfen einem neuen Gesetz nach noch bis Ende Februar 2006 bei Bedarf Maßnahmen einleiten, die in Zeiten des Ausnahmezustands ergriffen werden dürfen. Zur Erweiterung der mangelnden Zukunftsperspektiven von Vorstadt-Jugendlichen soll von 2006 an ein Zivildienst den Einstieg ins Berufsleben erleichtern.

Tübingen-Bühl, 17.11.2005 - Peter Liehr

USA

USA: Ein Resolutionsentwurf eines Abgeordneten fordert im US-Senat erstmals den sofortigen Abzug der Truppen aus dem Irak.

Tübingen-Bühl, 17.11.2005 - Peter Liehr

USA: US-Präsident George W. Bush (Republikanische Partei) scheitert im Repräsentantenhaus mit Plänen zu weiteren Kürzungen im Sozialbereich. Neben den oppositionellen Demokraten stimmen auch Abgeordnete von Bushs eigener Partei gegen die Kürzungspläne.

Tübingen-Bühl, 18.11.2005 - Peter Liehr

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