Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 16.12.2005

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen der Tagesschau im ARD-Fernsehen.

Tübingen-Bühl, 16.12.2005 - Peter Liehr

Türkei

Prozess gegen den Schriftsteller Orhan Pamuk

Türkei: Heute soll gegen den Schriftsteller Orhan Pamuk ein Verfahren begonnen werden, das sich vor dem Hintergrund von Pamuks literarischer Verarbeitung des Völkermords an den Armeniern auf den Artikel 301/1 des türkischen Strafgesetzbuches stützt, der die "türkische Identität" und das "Türkentum" vor Herabsetzung oder Beschädigung schützen soll und letztere, schwer eingrenzbare Vergehen zur Straftat deklariert. Hintergründe finden sich in einem Artikel der Internet-Ausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 31.08.2005.

Tübingen-Bühl, 26.09.2005 - Peter Liehr

Der Prozess gegen Pamuk beginnt. Pamuk, der das Gerichtsgebäude nur unter Polizeischutz betreten kann und dort sogar in dessen Gängen tätlich angegriffen wird, muss sich u.a. wegen Beleidigung des Türkentums verantworten. Zur Prozessbeobachtung ist eine Delegation des EU-Parlament angereist. Der Brite McShane, eines der Delegationsmitglieder, wird eigenen Angaben nach von einem Anwalt ins Gesicht geschlagen. Im Fernsehen berichtet McShane, er habe in Anwaltsroben gekleidete Ayatollahs gesehen. Er könne sich nicht vorstellen, dass letztere die türkische Demokratie repräsentierten. Das Verfahren gegen Pamuk wird indessen auf den 07.02.2006 vertagt, da die Zustimmung des Justizministeriums zu dem Prozess abgewartet werden soll.

Tübingen-Bühl, 16.12.2005 - Peter Liehr

Deutschland; Österreich; Schweiz: Die Stallpflicht zum Schutz vor Vogelgrippe endet. Vogelmärkte und -messen sollen jedoch zunächst weiterhin verboten bleiben. Eine Gefahr der Ausbreitung von Vogelgrippe durch Zugvögel ist aufgrund des Endes der Vogelzugperiode nicht mehr zu erwarten.

Tübingen-Bühl, 13.12.2005 - Peter Liehr

Deutschland

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Autobauer Daimler-Chrysler kündigt einen umfangreichen Stellenabbau im Automobil- und erstmals auch im Nutzfahrzeugbereich an. Vorstand und Betriebsrat streiten sich über den geplanten Stellenabbau.

Tübingen-Bühl, 16.12.2005 und 19.12.2005 - Peter Liehr

München, Bayern, Deutschland: Das Oberlandesgericht München entscheidet, dass die Urheberrechtsabgabe für Computer rechtens ist. Die Abgabe pro PC beträgt 12 Euro.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Um die Feinstaubbelastung zu senken, sollen einem heutigen Beschluss zufolge ab 2006 Lastwagen mit mehr als 3,5 Tonnen Gesamtgewicht Stuttgart nur noch auf der Bundesstraße 10 durchqueren dürfen. In Stuttgart wurde bisher der Feinstaub-Grenzwert so oft überschritten worden wie in keiner anderen deutschen Stadt.

Deutschland; Iran: Der Bundestag verurteilt die Israel-feindlichen Äußerungen des iranischen Präsidenten Ahmadinejad.

Deutschland: Ein schwerer Sturm führt in Deutschland, insbesondere in Ostdeutschland zu Schäden. 100 000 Haushalte sind vorübergehend ohne Strom. In Bonn wird ein Mann von einem herabstürzenden Ast erschlagen, nachdem er ein Kind vor eben jener Gefahr rettete.

Tübingen-Bühl, 16.12.2005 - Peter Liehr

USA: Die Aufdeckung der New York Times, der zufolge US-Präsident George W. Bush 2002 die Spionage- und Geheimdienstbehörde NSA zur Überwachung inländischer Telefonverbindungen ohne richterliche Erlaubnis ermächtigte, führt zu Aufregung und zur Diskussion darüber, ob die Ermächtigung legal ist oder nicht.

Hongkong, China: Schlechte Stimmung auf dem WTO-Gipfel. Sporadisch wird über den Abbruch des Gipfels spekuliert. U.a. über die Baumwollsubventionen der USA wird heftig gestritten.

Europäische Union: Auf dem EU-Gipfel in Brüssel zeigt sich der britische Premierminister Tony Blair kompromissbereit gegenüber einer leichten Rückführung des Britenrabatts. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel tritt insbesondere als Vermittlerin auf und schlägt vor, den EU-Haushalt zwischen 2007 und 2013 zu erhöhen. Merkel schlägt außerdem eine Obergrenze des EU-Haushalts von 1,05 Prozent des Bruttosozialprodukts der Mitgliedstaaten vor.

Temelin, Slowakei: Block 1 des Kernkraftwerks Temelin wird einen Tag nach Erteilung der offiziellen Betriebserlaubnis wieder abgeschaltet. Beim vorausgegangenen, fünfjährigen Probebetrieb des Atommeilers gab es über 70 Pannen.

Tübingen-Bühl, 16.12.2005 - Peter Liehr