Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 26.01.2006

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Berlin, Deutschland; Irak: In einer aktuellen Stunde geht es im deutschen Bundestag um das iranische Atomprogramm.

Ukraine; Russland: Die Ukraine hat mehr Gas als ihr zusteht aus den aus Russland kommenden Pipelines entnommen, was gestern noch bestritten wurde, heute jedoch zugegeben und mit dem erhöhten Bedarf angesichts der Kältewelle - meiner Ansicht nach plausibel - begründet wird. Die Ukraine sagt zu, für die zusätzlich entnommene Gasmenge einen erhöhten Preis zu bezahlen.

Palästina

Die gestrige Wahl und der Sieg der Hamas

Palästina: Der bisherige Regierungschef Kureia kündigt angesichts der gestrigen Wahlniederlage seinen Rüchtritt an. Die Fatah lehnt ein Kooperationsangebot der Hamas ab. Aus den Reaktionen aus dem Ausland auf den Wahlsieg der Hamas, die ihrer bisherigen radikalen Haltung nach die Existenz des Staates Israel nicht akzeptiert, spricht Enttäuschung, teils auch Entsetzen. Kurz vor der Wahl bekräftigte die Hamas noch einmal ihr Ziel, Israel zu zerstören.

Davos: Weltwirtschaftsforum.

Caracas, Venezuela: Weltsozialforum.

Deutschland

Deutschland: In der Nacht von gestern auf heute einsetzender Schneefall sorgt auf den Straßen für ein Schneechaos. Allein in Baden-Württemberg werden über 200 Unfälle gezählt.

Goslar, Deutschland: Verkehrsgerichtstag. Generalbundesanwalt Kay Nehm spricht sich dafür aus, dass Daten aus dem Mauterfassungssystem TollCollect auch zur Terrorbekämpfung eingesetzt werden sollten. Es gehe ihm nicht um die flächendeckende Überwachung der Autofahrer, betont Nehm, dessen Vorstoß von nicht wenigen anderen Tagungsteilnehmern als verfassungsmäßig bedenklich angesehen wird.

Deutschland: Die seit 2000 im Amt befindliche Bundesbeauftragte für die Stasi-Akten Marianne Birthler wird im Bundestag mit großer Mehrheit zu einer zweiten Amtszeit wiedergewählt.

Deutschland; Irak: Der Krisenstab des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik hat inzwischen Kontakt zu den Entführern zweier deutscher Geschäftsleute im Irak, die vorgestern verschleppt wurden. Bundesaußenminister Steinmeier bezeichnet die Videobotschaft, die dem arabischen Fernsehsender Al Jazeera zugespielt wurde, als erschütternd.

Tübingen-Bühl, 26.01.2006 - Peter Liehr