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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 16.03.2006

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 sowie auf die Tagesschau im ARD-Fernsehen.

Deutschland: Mehrere 1 000 Ärzte treten an acht deutschen Universitätskliniken in den Streik.

Bagdad, Irak: Die erste, konstituierende Sitzung des neuen irakischen Parlaments endet bereits nach einer halben Stunde. Einzig die Abgeordneten werden vereidigt, zur geplanten Wahl eines Parlamentspräsidenten kommt es aufgrund starker Meinungsverschiedenheiten noch nicht, obwohl diese Entscheidung laut Verfassung bereits in der ersten Sitzung fallen muss. Folglich wird die Sitzung nicht offiziell für geschlossen erklärt, sie soll vielmehr in Kürze fortgesetzt werden. Die Wahlen im Irak sind inzwischen bereits drei Monate her.

Irak; USA: 1 500 zumeist US-amerikanische, aber auch irakische Soldaten beginnen eine gemeinsame Großoffensive gegen Aufständische und Terroristen. Es handelt sich um die stärkste Luftoffensive seit dem Krieg im Irak.

Weißrussland; Europa: Der Europarat bezeichnet die geplanten Wahlen in Weißrussland bereits im Voraus als in keiner Hinsicht demokratisch. Gedanken über mögliche juristische Schritte gegen den weißrussischen Präsidenten Lukaschenko auf europäischer Justizebene sind im Gespräch.

Großbritannien: Verabschiedung eines Schulreformgesetzes mit großer - allerdings konservativer - Mehrheit. Die Tatsache, dass Tony Blair seine Reforminitiative, die eine größere Autonomie für staatliche Schulen in England und Wales sowie ihre Aufwertung im Vergleich zu den Privatschulen vorsieht, nur mittels konservativer Stimmen durchsetzen kann, wird für den britischen Premierminister als eine herbe Niederlage mitten im Erfolg in der Sache wahrgenommen.

Frankreich: Schüler und Studenten richten weiterhin ihre Wut gegen den französischen Premierminister De Villepin. Heute findet ein Aktionstag gegen die Abschaffung des Kündigungsschutzes für Berufseinsteiger statt. De Villepin signalisierte am gestrigen Abend seine Gesprächsbereitschaft, will jedoch an der Reform des Jugendarbeitsrechts festhalten. An über der Hälfte der französischen Hochschulen finden heute keine Lehrveranstaltungen statt. Der französische Arbeitsminister Gérard Larcher kündigt an, man wolle über die Zukunft des Berufsanfänger-Kündigungsschutzes diskutieren.

Europäische Union; Palästina: Die Europäische Kommission lädt eine Delegation der palästinensischen Regierung ein, darunter ausdrücklich auch ein Mitglied der umstrittenen, radikalen Hamas, die das Existenzrecht Israels nicht anerkennt und einen Gewaltverzicht ablehnt. Von Seiten der EU-Kommission nimmt man Äußerungen in den Medien zufolge damit zur Kenntnis, dass die Hamas die neue palästinensischen Regierung prägt und man sich mit ihr wird auseinandersetzen müssen.

Tübingen-Bühl, 16.03.2006 - Peter Liehr

Frankreich: Françoise Simpères Buch Scénarios sensuels pour stimuler votre désir erscheint.

Rottenburg am Neckar, 25.04.2011 - Peter Liehr

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