Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 23.03.2006

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Deutschland; Europäische Union; Afghanistan: Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel kündigt nach einem Telefonat mit dem afghanischen Präsidenten Karsai eine EU-Initiative zugunsten des vor Gericht stehenden ehemaligen Muslims Abdul Rahman an, der aufgrund seines Übertritts zum Christentum vor 16 Jahren angeklagt ist und dem möglicherweise die Todesstrafe droht. Rahman, der seinen Übertritt zum Christentum nicht widerrufen oder rückgängig machen will, lebte lange Zeit in Deutschland.

Europäische Union; China; Vietnam: Die EU beschließt nach langer vorausgegangener Diskussion Strafzölle gegen Schuhe aus China und Vietnam. Vom 07.04.2006 sollen die Strafzölle gelten.

Frankreich: Unter dem Druck der Proteste von Studierenden und jungen Arbeitnehmern macht Premierminister De Villepin den Gewerkschaften ein erstes Gesprächsangebot. Die Gewerkschaften wollen das Angebot prüfen. Die französischen Studierenden lehnen das Gesprächsangebot hingegen ab.

Irak; Großbritannien; Kanada: Internationale Truppen befreien einen Briten und zwei Kanadier aus Geiselhaft. Sie waren im vergangenen November nahe Bagdad entführt worden.

Bagdad, Irak: Ein Selbstmordattentäter tötet, indem er mit seinem Auto in eine Polizeizentrale rast, 15 Menschen. 32 weitere Personen kommen verletzt mit dem Leben davon. Bei einem Anschlag auf einen Bagdader Marktplatz werden fünf Menschen getötet und zehn weitere verletzt.

Deutschland

Heiligendamm, Deutschland; Europäische Union: Die sechs größten EU-Staaten planen eine Verstärkung der Sicherung ihrer EU-Außengrenzen durch bessere Kooperation auf sicherheitspolitischer Ebene, so der Beschluss der Außenminister der Länder auf ihrer Tagung in Heiligendamm. Außerdem sollen Einbürgerungswillige künftig möglicherweise einen Integrationsvertrag abschließen.

Leipzig, Sachsen, Deutschland: Inbetriebnahme eines NATO-Stützpunktes für Transportflugzeuge am Leipziger Flughafen. Zwei dort per Anmietung verfügbar gehaltene, große Transportflugzeuge vom Typ Antonow sollen dort die schnelle Verlegung von Eingreiftruppen sicherstellen. Eine erste Nutzung des Stützpunktes ist mit dem bevorstehenden Kongoeinsatz zu erwarten.

Brüssel, Belgien; Europäische Union: Treffen der EU-Staatschefs in Brüssel. Zentrales Thema der Gespräche ist die Energiepolitik.

Europäische Union; Demokratische Republik Kongo: Die EU beschließt heute endgültig einen Militäreinsatz im Kongo, auf den sie sich bereits gestern im Grundsatz einigte. 1 500 Soldaten, darunter 500 der deutschen Bundeswehr, sollen an dem Militäreinsatz zum Schutz der kongolesischen Wahlen beteiligt sein.

Tübingen-Bühl, 23.03.2006 - Peter Liehr