Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 02.05.2006

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Frankreich

Frankreich: Das französische Parlament debattiert ein neues Einwanderungsgesetz.

Colmar, Elsass, Frankreich: Beginn eines Prozesses, in dem es um Aufklärung und Schadensersatzforderungen im Zusammenhang mit dem Absturz eines Verkehrsflugzeugs vom Typ Airbus der französischen Fluggesellschaft Air Inter im Elsass am 20.01.1992 gehen soll. Das Unglück ist bislang nicht aufgeklärt.

Deutschland

Deutschland: Die Regierungskoaltion aus CDU, CSU und SPD einigen sich auf die Einführung eines Elterngeldes. Ab dem kommenden Jahr soll des Weiteren eine Reichensteuer gelten, die bei hohen Einkommen wird einen dreiprozentigen Zuschlag umfassen soll.

Baden-Württemberg, Deutschland: Fortsetzung des Baden-württembergischen Ärztestreiks in der siebten Woche.

Baden-Baden, Baden-Württemberg, Deutschland; Tschetschenien, Russland: Im Baden-Badener Landgericht wird eine Fotoausstellung eröffnet, die Gräuel und Folgen des Tschetschenienkriegs in drastischer Weise darstellt, der ohne allzu große Anteilnahme der Weltöffentlichkeit - zum Teil als Bürgerkrieg zwischen pro-russischen und anti-russischen Tschetschenen - fortdauert. Da die Fortdauer von Kriegshandlungen von russischen Regierung negiert wird und nicht wenige Anstrengung zur Eindämmung von Informationsflüssen im Gange sind, erhält die Ausstellung den Titel "Verschlusssache Tschetschenien". Sie wird bis zum 31.05.2006 andauern.

Deutschland; Europäische Union: Das fertig gestellte europäische Raumforschungsmodul Columbus wird offiziell der ESA übergeben.

Italien: Silvio Berlusconi tritt infolge seiner Wahlniederlage vor drei Wochen offiziell von seinem Amt als italienischer Ministerpräsident zurück.

USA: Mehr als eine Million Menschen, die Mehrheit darunter illegale Einwanderer, demonstrieren für ihre Anerkennung, weisen darauf hin, dass die US-amerikanische Wirtschaft auf ihre zumeist äußerst unterbezahlte Arbeit angewiesen ist, und fordern gerechtere Löhne. Illegale Einwanderer sollen künftig nach Plänen der US-Regierung rechtlich wie Kriminelle behandelt werden.

USA; Iran: Die USA fordern von der internationalen Gemeinschaft entschiedene Signale hinsichtlich des Atomstreits mit dem Iran.

Irak: US-Soldaten töten zehn Aufständische, die einen mutmaßlichen Al-Quaida-Führer schützen. Mehr als 100 Aufständische wurden innerhalb der vergangenen Woche von irakischen und US-amerikanischen Soldaten getötet. Zwei irakische Soldaten kamen ums Leben.

Irak; Deutschland; Chile: Die beiden seit dem 24.01.2006 im Irak festgehaltenen deutschen Ingenieure werden nach 13 Monaten Geiselhaft freigelassen. Entsprechendes teilt der deutsche Außenminister Steinmeier mit, der sich derzeit in Santiago de Chile aufhält. Die Geiseln werden offensichtlich im Augendblick innerhalb de Irak betreut.

Afghanistan: 20 Minister der neuen afghanischen Regierung werden vereidigt.

Nepal: Die aufständischen Maoisten erklären sich bereit, die Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung zu akzeptieren, sofern die Wahlen frei und fair verlaufen.

Vereinte Nationen: UN-Generalsekretär fordert angesichts des morgigen internationalen Tages der Pressefreiheit von allen Staaten die Wahrung der Meinungsfreiheit.

Tübingen-Bühl, 02.05.2006 - Peter Liehr