Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 10.05.2006

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Vereinte Nationen; Europäische Union; Palästina; Israel: Angesichts der Not in den palästinensischen Gebieten will die internationale Staatengemeinschaft unter Kontrolle der EU wieder Unterstützungszahlungen an Palästina leisten, dabei jedoch die Hilfsgelder direkt Krankenhäusern und anderen wichtigen Einrichtungen zufließen lassen und die Hamas so umgehen. Israel bietet an, "eingefrorene" palästinensische Steuergelder für eine entsprechende Nutzung ebenfalls bereitzustellen.

Italien: Bei der Präsidentschaftswahl erhält der 80-jährige Senator Napolitano im vierten Wahlgang die absolute Mehrheit und wird damit zum italienischen Präsidenten gewählt. Er kann nun Romano Prodi den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen.

Tübingen-Bühl, 10.05.2006 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Der Bundeselternbeirat betrachtet einheitliche Schulkleidung - sprich: eine Schuluniformpflicht - skeptisch. Sie habe in Ländern, in denen sie eingeführt sei, keine nennenswerten Vorteile erbracht. Außerdem befürchtet der Elternbeirat, dass so Gruppenzugehörigkeitskonflikte durch Schulzugehörigkeitskonflikte ersetzt würden.

Berlin, Deutschland: Die Regierungskoalition plant eine Parlamentsreform. Die Legislaturperiode soll um ein Jahr auf fünf Jahre verlängert werden, außerdem sollen plebiszitäre Elemente auf Bundesebene ermöglicht werden.

Deutschland: Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund setzt ihren Streik fort.

Deutschland: 44 Arztpraxen und Apotheken, die Mehrzahl davon im Saarland, werden wegen des Verdachts auf Rezeptbetrug mittels einer Polizeirazzia durchsucht, an der sich rund 200 Polizeikräfte beteiligen.

Berlin, Deutschland; Ägypten: Besuch des ägyptischen Staatschefs Mubarak in Berlin. Mubarak und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel äußern die Absicht, sich für eine internatinale Anti-Terror-Konvention einzusetzen.

Tübingen-Bühl, 10.05.2006 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland: Die Bundesregierung beschließt die Einschränkung von Steuervorteilen.

Tübingen, 21.11.2007 - Peter Liehr

Tübingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Jacques Rogge, hält die sechste Weltethos-Rede der Stiftung Weltethos.

Tübingen-Bühl, 26.09.2007 - Peter Liehr

Irak: Mehr als 1 000 Häftlinge sollen nach Beschluss der irakischen Regierung sowie der US-Militärverwaltung in Kürze aus irakischen Militärgefängnissen entlassen werden. Es ist davon die Rede, dass sie unschuldig inhaftiert seien.

Russland: Der russische Staatschef Vladimir Putin richtet sich mittels einer Rede zur Lage der Nation an die russische Bevölkerung. Er kündigt militärische Neuinvestitionen an, meint jedoch zugleich, diese dürften das Land in seinen sozialen Belangen nicht schwächen. Putin kündigt auch eine Verbesserung der Kinderbetreuung an. Putin plant außerdem, das Bruttosozialprodukt mittels Wirtschaftsreformen binnen eines Jahrzehnts zu verdoppeln.

Europäische Union: Die EU-Kommission ruft die Mitgliedsstaaten zu neuen Reformanstrengungen auf.

USA; Iran: US-Außenministerin Condoleezza Rice droht dem Iran mit Isolierung. Der Iran könne ein ziviles Atomprogramm nach internationalen Richtlinien betreiben - eine Äußerung, die ich für bemerkenswert halte. Wenn der Iran Absichten hege, die darüber hinaus gingen, so Rice, dann müsse er mit Isolierung rechnen.

Warschau, Polen: Polnische Ärzte und Krankenpfleger demonstrieren in Warschau für eine Lohnsteigerung von 30 Prozent. Das Einkommen polnischer Ärzte liegt häufig unter dem polnischen Durchschnittsverdienst.

Tübingen-Bühl, 10.05.2006 - Peter Liehr