Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 12.05.2006

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk sowie auf die Tagesschau im ARD-Fernsehen.

Deutschland

Deutschland: Nach dem gestrigen Abbruch der Verhandlungen im Tarifstreit der Ärzte sollen die Ärztestreiks nun ausgeweitet werden und nicht mehr nur tageweise, sondern fortan auch wochenweise erfolgen. Das soll nach Angaben des Vorsitzenden der Ärztegewerkschaft Marburger Bund zunächst an 35 Krankenhäusern der Fall sein. Streikmotto in Freiburg: Uni ohne Ärzte.

Deutschland: Kritik von Bundeskanzlerin Angela Merkel an mangelnder Entscheidungsfreude der SPD sorgt für Diskussionen.

Bundesnachrichtendienst im Widerspruch zur Pressefreiheit?

Deutschland: Recherchen der Süddeutschen Zeitung zufolge ließ der Bundesnachrichtendienst Journalisten jahrelang bespitzeln, u.a. durch zu diesem Zweck angeheuerte Berufskollegen. Berufsverbände im Medienbereich, darunter der Verband deutscher Zeitschriftenverleger sowie der Deutscher Journalistenverband, fordern Konsequenzen. Es soll sich teils um weit zurückliegende Vorfälle handeln, manche fanden noch während der Amtszeit von Bundeskanzler Helmut Kohl statt. Andere Bespitzelungen wiederum sollen noch im Herbst 2005 vorgenommen worden sein, zu dieser Zeit wurden sie auch erstmals bekannt. Die Bundesregierung distanziert sich von den Bespitzelungen. Dem Gesetz nach darf der BND nur im Ausland geheimdienstliche Aktivitäten ausüben.

Nigeria

Pipelineexplosion

Lagos, Nigeria: Nahe Lagos ereignet sich eine schwere Explosion. Eine Ölpipeline, die durch ein Dorf führt, explodiert, wobei rund 150 Menschen getötet worden sein sollen. Auf einer Strecke von 100 m entlang der Pipeline verbrannten Menschen. Die Ölpipeline soll angebohrt worden sein - ein nicht seltener Vorgang. Schon in der Vergangenheit trieb die Armut der nigerianischen Bevölkerung viele dazu, die Risiken, die mit dem Aufbohren von Pipelines verbunden sind, auf sich zu nehmen. Über tausend Menschen sind solchen Versuchen bereits zum Opfer gefallen.

Iran: Die IAEA findet im Iran Restbestände hochangereicherten Urans in den Ruinen einer abgerissenen Forschungsanlage.

Wien, Östereich: Ende des vierten Lateinamerikagipfels der EU. Verstaatlichungsaktionen der Präsidenten von Bolivien und Venezuela im Energiesektor stoßen auf Kritik.

Minsk, Weißrussland: Freilassung des Opositionsführers Milenkiewitsch, der im März die Präsidentschaftswahl gegen Lukaschenko verlor, nach 15-tägiger Haft. Ihm wurde zur Last gelegt, an einer Gedenk-Demonstration zum Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl teilgenommen zu haben.

Tübingen-Bühl, 12.05.2006 - Peter Liehr