Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 28.09.2006

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Deutschland

Deutschland: Bundesinnenminister Schäuble fordert im Rahmen der von ihm einberufenen Islamkonferenz, den Islam in Deutschland zu integrieren. Der Islam müsse in der christlich geprägten Gesellschaft Deutschlands seinen Platz finden. Der Islam sei Teil Deutschlands und Europas. Die Islamkonferenz wird von Vertretern aller Parteien begrüßt.

Deutschland: Bert Rürup (Rat der "Wirtschaftsweisen") sowie Ex-Barmer-Chef Fiedler werden von Union und SPD als Vermittler im Streit um die Gesundheitsreform genannt.

Deutschland; Taiwan: Der taiwanesische IT-Konzern Benq gibt seine deutsche, vom Siemens-Konzern übernommene Mobiltelefonsparte auf. Für die nächsten Tage ist ein Insolvenzantrag angekündigt. Rund 3 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Deutschland werden betroffen sein.

Deutschland; Afghanistan: Der Bundestag verlängert das Mandat für den Afghanistaneinsatz mit großer Mehrheit. Einzig die 71 Abgeordneten der Linkspartei stimmen dagegen.

Nordatlantikpakt; Afghanistan: Der NATO-Rat beschließt, seinen Afghanistan-Einsatz auch auf weitere Teile des Landes auszuweiten.

Tübingen-Bühl, 28.09.2006 - Peter Liehr

USA: nach dem Repräsentantenhaus verabschiedet nun auch der Senat das neue, umstrittene Antiterrorgesetz, das unter anderem den Umgang mit Gefangenen auf Guantanamo Bay festlegt und dabei Militär- statt Zivilrecht zur Anwendung kommen lässt. Die vorgesehenen, harten Verhörmethoden werden von einigen Menschenrechtsorganisationen als Folter betrachtet.

Tübingen-Bühl, 29.09.2006 - Peter Liehr