Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 16.10.2006

Zum Navigationsmenü
Zum Seitenanfang

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 sowie auf die Tagesschau im ARD-Fernsehen.

Berlin, Deutschland: Beginn einer Anhörung zur Gesundheitsreform. Der neue, erst kurz vor der Debattte in seiner jetzigen Fassung veröffentlichte Gesetzentwurf ist umstritten, so dass zahlreiche Interessenverbände die Anhörung boykottieren.

Nordkoreas Atomversuch und seine Folgen

Nordkorea; Vereinte Nationen: Der künftige UN-Generalsekretär und bisherige südkoreanische Außenminister Ban plant, nach seiner Amtsübernahme am 01.01.2007 direkte Gespräche mit dem nordkoreanischen Präsidenten Kim zu führen.

Nordkorea; Vereinte Nationen: Nach Angaben von Vertretern des Welternährungsprogramms droht Millionen Nordkoreanern im bevorstehenden Winter eine Hungersnot, da die nordkoreanische Regierung kürzlich entschied, weniger Lebensmittelhilfe und stattdessen mehr technische Hilfe anzunehmen. Bereits im laufenden Jahr wurden lediglich Lebensmittelhilfen für 1,9 Millionen Menschen an Nordkorea geliefert, in den vergangenen Jahren kamen der nordkoreanischen Bevölkerung jeweils Hilfen für 6,5 Menschen bevor. Die vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen drohen nun, die Situation noch prekärer zu machen.

USA; Nordkorea: Von Seiten der USA wird bestätigt, dass es sich - Luftmessungen im Detonationsbereich zufolge - bei der Detonation in Nordkorea tatsächlich um einen Atomversuch gehandelt haben soll. Die Sprengkraft der Detonation lag den Angaben zufolge unter der einer Kilotonne TNT. Auf welche Weise es den US-Geheimdiensten gelingt, an Luftmessungen in besagter Umgebung herankommen, wird in den Nachrichten nicht mitgeteilt.

Luxemburg; Türkei; Deutschland; Frankreich; Europäische Union: Der türkischen Außenminister Gül berät in Luxemburg mit seinen europäischen Amtskollegen, darunter der deutsche Außenminister Steinmeier, über die ins Stocken geratenen EU-Beitrittsverhandlungen der Türkei, die Zukunft des Verhältnisses der Türkei zur EU bzw. den Stand der Türkei in der EU. Auch das Gesetz, mit dem Frankreich die Leugnung des Völkermordes an den Armeniern unter Strafe zu stellen plant, steht auf der Themenliste, ebenso die Weigerung der Türkei, zyprischen Schiffen Zugang zu türkischen Häfen zu gestatten. Die türkische Regierung sieht in dem Gesetz einen Versuch, den Beitritt der Türkei zur Europäischen Union zu verhindern. Von EU-Seite werden die Bemühungen der Türkei, EU-Beitrittskriterien zu erfüllen, als unzureichend angesehen, hinsichtlich der Einhaltung der Menschenrechte sind in der Türkei gar Rückschritte zu monieren.

Sri Lanka: 76 sri-lankesische Marinesoldaten werden im Nordosten des Landes bei einem Anschlag von tamilischen Rebellen getötet. Ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug wird in den Fahrzeugkonvoi der Soldaten gelenkt und zur Explosion gebracht.

Die Organisation Social Watch fordert eine Beendigung der weltweiten Steuer-Abwärtsspirale und weist auf die zunehmenden Anteile von Menschen hin, die in zahlreichen Ländern in absoluter Armut leben.

Israel: Staatspräsident Moise Katzav bleibt der Eröffnung der neuen Sitzungsperiode im Parlament fern. Hintergrund sind die derzeitigen Untersuchungen um die gegen Katzav vorgebrachten Vorwürfe sexuellen Missbrauchs.

Schweden: Schwedens Kulturministerin Stegö Chilo tritt zurück, nachdem bekannt wurde, dass sie über lange Zeit hin keine Fernsehgegühren bezahlte und eine Haushälterin schwarz beschäftigte.

Tübingen-Bühl, 16.10.2006 - Peter Liehr

Hahn im Hunsrück, Rheinland-Pfalz, Deutschland: Über dem Flughafen Hahn soll es heute zu einem Beinahe-Zusammenstoß zweier Flugzeuge gekommen sein. Ein mit 170 Menschen besetztes Passagierflugzeug der irischen Billigfluglinie Ryanair soll Aussagen eines Insassen zufolge einem Bundeswehr-Kampfflugzeug vom Typ Tornado gefährlich nahe gekommen sein. Am 07.11.2006 werden in dem Fall gerichtliche Verhandlungen beginnen.

Tübingen-Bühl, 07.11.2006 - Peter Liehr