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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 06.12.2006

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

USA: Der zukünftige US-Verteidigungsminister Gates wird vom Streitkräfteausschuss des Senats bestätigt. Er kritisiert die Weigerung mehrere Staaten, sich an besonders gefährlichen Einsätzen in Afghanistan zu beteiligen.

Kandahar, Afghanistan: Ein Selbsmordattentäter sprengt sich vor der Niederlassung eines US-amerikanischen Wirtschaftsunternehmens in die Luft und tötet acht Menschen, darunter drei US-Amerikaner.

Deutschland

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Haushaltsberatungen und Vorlage eines Haushaltsentwurfs im baden-württembergischen Landtag.

Berlin, Deutschland: Bundespräsident Horst Köhler fordert eine Verbesserung in der Familienpolitik. Bundesregierung, Unternehmen und Gesellschaft seien in dieser Hinsicht gefordert.

Irak; USA: Veröffentlichung des Baker-Berichts über die US-Außenpolitik und deren Zukunft hinsichtlich des Irak. Auch der künftige US-Verteidigungsminister Robert Gates ist Mitglied der um den ehemaligen Verteidigungsminister James Baker gebildeten Kommission. Auf die Frage, ob die USA im Irak gewinnen würden, antwortet Gates knapp mit "No, Sir". Irakische Politiker kritisieren den Baker-Bericht. Die US-Regierung habe kein Recht, mit dem Abzug von Truppen zu drohen. Außerdem wird auf die Genfer Konventionen hingewiesen, die besagen, dass die USA als Besatzungsmacht die Verantwortung für den Irak tragen.

Frankreich; Welt: Start des durch Präsident Jacques Chirac angeregten, weltweiten französischen Nachrichten-Fernsehsenders France 24. Zunächst wird in französischer und englischer Sprache gesendet, Arabisch soll bald folgen. Das Programm von France 24 wird gemeinsam vom öffentlich-rechtlichen Fernsehen sowie vom Privatsender TF1 erstellt. Zunächst ist der Sender in Europa, Afrika und Nahost sowie in Washington und New York zu empfangen, eine weltweite Austrahlung ist in Planung.

Deutschland; Afghanistan: Deutschland verlängert die Hilfe an die afghanische Polizei um ein Jahr.

Russland; Großbritannien: In Russland sowie in mehreren Orten in Großbritannien wird die bei der Ermordung Alexander Litwinienkos verwendete radioaktive Substanz Polonium gefunden. Dass Litwinienko ermordet wurde, steht inzwischen fest. Britische Sicherheitskräfte, die in Moskau ihren Ermittlungen nachgehen, weisen in der britischen Botschaft in Moskau Spuren von Radioaktivität nach.

Tübingen-Bühl, 06.12.2006 - Peter Liehr

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