Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 12.12.2006

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Bagdad, Irak: Bei einem Selbstmordanschlag kommen in der irakischen Hauptstadt 65 Menschen zu Tode, rund 150 weitere werden verletzt. Ein Autofahrer nähert sich einer Menschengruppe, die um Arbeit ansteht, und bietet seinerseits Arbeitsstellen an. Als sich binnen kurzer Zeit um sein Fahrzeug eine Menschentraube gebildet hat, zündet er einen im Fahrzeug deponierten Sprengsatz und sprengst sich inmitten der Wartenden in die Luft. Es handelt sich bereits um den vierten Selbstmordanschlag auf diesen Platz im Jahresverlauf 2006. Kurze Zeit später kommt es zu einem weiteren Attentat.

Tübingen-Bühl, 12.12.2006 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland; Israel: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft sich in Berlin mit dem israelischen Ministerpräsidenten Erhud Olmert. Bei einer davor stattfindenden, in Israel ausgestrahlten Fernsehansprache deutet Olmert mehr oder minder offen an, dass Israel Atomwaffen besitze. SPD-Außenexperte Gernot Erler ist nicht verwundert darüber. Ich ebenso wenig. Über Israels Rolle als Atommacht wird bereits seit geraumer Zeit in verschiedenen Medien geredet, so dass mir gar nicht mehr auffiel, dass Israel (noch) nicht offiziell als Atommacht gilt. Andererseits: Eine direkte Assoziation von Israel mit dem Charakteristikum "Atommacht" besteht bei mir wiederum auch nicht. Olmerts Äußerungen lösen in der israelischen Opposition an ihn gerichtete Rücktrittsforderungen aus.

Tübingen-Bühl, 10.12.2006 und 12.12.2006 - Peter Liehr

Deutschland

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Die Polizei geht mit mehreren 100 Polizisten und Steuerfahndern gegen illegale Beschäftigung im Baugewerbe vor.

Tübingen-Bühl, 12.12.2006 - Peter Liehr

Diskussion um Rauch- und Tabakwerbeverbote in Deutschland

Deutschland; Europäische Union: Deutschland scheitert vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg gegen das Tabak-Werbeverbot der Europäischen Union. Glücklicherweise, wie ich meine. Dem Verbot zufolge darf in den Medien und auf Plakatwänden nicht für Tabakprodukte geworben werden. Auch darf die Tabakindustrie keine Großveranstaltungen wie die Formel 1 mehr sponsern. Im Kino ist Tabakwerbung weiterhin erlaubt. Verlagen und Werbeindustrie gehen durch das Tabakwerbeverbot 50 Millionen Euro und damit Arbeitsplätze verloren, so die Branche, die entsprechend darauf verweist, dass ohne Tabakwerbung auch nicht weniger geraucht würde. Sollte das tatsächlich der Fall sein, so beweist es eigentlich - allerdings aus anderer Sicht - wiederum die Überflüssigkeit von Tabakwerbung. Ein weiterer Hintergrund und das Hauptargument der heute gescheiterten Klage Deutschlands gegen die EU: Die Bundesrepublik warf der EU Kompetenzüberschreitung vor.

Tübingen-Bühl, 12.12.2006 - Peter Liehr

Bayern, Deutschland: Der bayerische Hotel- und Gaststättenverband spricht sich überraschend für ein generelles Rauchverbot in Gaststätten aus. Lediglich unter freiem Himmel - z.B. in Gartenlokalen, Biergärten etc. - soll geraucht werden dürfen.

Tübingen-Bühl, 13.12.2006 - Peter Liehr

Deutschland: Die Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen weitere Mitglieder der rechtsextremen "Kameradschaft Westerwald". Damit sind inzwischen 23 mutmaßliche Mitglieder der Gruppe angeklagt.

Deutschland: "Freiraum für die Geisteswissenschaften." Unter diesem Titel wird ein Programm für das Jahr der Geisteswissenschaften 2007 der Öffentlichkeit präsentiert.

Europäische Union; Deutschland: Verschiedene deutsche Stromanbieter werden im Auftrag der EU-Kommission aufgrund des Verdachts illegaler Preisabsprachen durchsucht, Akten werden beschlagnahmt.

Tübingen-Bühl, 12.12.2006 - Peter Liehr

Deutschland: Der öffentlich bekannte Umfang des Korruptionsskandals bei Siemens weitet sich aus.

Tübingen-Bühl, 13.12.2006 - Peter Liehr

Gemischte Nachrichten bei Airbus

Frankreich: Die franzöische Justiz lässt die Hauptzentrale des Luft- und Raumfahrtkonzerns EADS durchsuchen. Hintergrund ist der Verdacht auf Insiderhandel. Offenbar kam es vor der Bekanntgabe der Lieferschwierigkeiten beim neuen Airbus-Großraumflugzeug A 380 zu zahlreichen Aktientransaktionen.

Toulouse, Frankreich: Das Großraumflugzeug Airbus A 380 erhält nach ausgiebigen Flugtests seine Zulassung zur kommerziellen Nutzung.

Australien: Buschbrände in Südaustralien breiten sich aus.

Valencia, Spanien: Weltweit erste Hand-Transplantation. Eine Patientin, die vor Jahren bei einem Chemieunfall beide Hände verlor, bekommt zwei Spenderhände verpflanzt.

Santiago de Chile, Chile: Mit einer Trauerfeier nehmen Pinochet-Anhänger vom chilenischen Ex-Diktator Abschied und beschimpfen zugleich die derzeitige Regierung, die dem ehemaligen Potentaten ein Staatsbegräbnis verweigerte. In einem anderen Teil der chilenischen Hauptstadt findet eine Gegenveranstaltung gegen die Trauerzeremonie statt.

Europäische Union; Weißrussland: Der weißrussische Präsident Milenkiewitsch erhält den Sacharow-Preis für Meinungsfreiheit des EU-Parlaments.

Tübingen-Bühl, 12.12.2006 - Peter Liehr