Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 13.12.2006

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Palästina: Unbekannte erschießen im Gazastreifen einen Richter, der der Hamas angehört. Die Hamas spricht von einer Hinrichtung.

Bagdad, Irak: Zehn Menschen fallen einem Anschlag auf einem Marktplatz nahe einer Moschee einem Autobombenanschlag zum Opfer, etwa 25 weitere werden verletzt.

Schweiz: Die bisherige Schweizer Außenministerin wird von der Bundesversammlung zur künftigen Bundespräsidentin gewählt.

Europäische Union: Verabschiedung eines Globalisierungsfonds, mit dem auf die weltweite Verlagerung von Arbeitsplätzen reagiert werden soll.

Deutschland

Baden-Württemberg, Deutschland: Der baden-württembergische Landtag debattiert über die Zukunft der gesetzlichen Ladenöffnungszeiten. Künftig werden voraussichtlich nur drei statt vier verkaufsoffene Sonntage erlaubt sein, wobei es sich nicht um Sonntage im Advent, an Weihnachten und Ostern handeln darf. Auch das Pfingstfest soll vor Ladenöffnung geschützt werden. Von Montag bis Samstag wird die Ladenöffnung voraussichtlich freigegeben werden.

Deutschland: Alle von Doping betroffenen DDR-Hochleistungssportler - es handelt sich um 167 betroffenen Dopingopfer - erhalten einer heutigen Einigung zufolge eine Einmalzahlung 9 250 Euro Entschädigung und verzichten dafür auf weitere Forderungen.

Deutschland: Diskussion der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Länderchefs über die künftige Nichtraucherschutz-Regelung.

Deutschland: Transparency International erwägt angeblich angesichts des Korruptionsskandals bei Siemens, dem Elektrokonzern die Mitgliedschaft aufzukündigen.

Berlin, Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel unterzeichnet mit den Länderchefs einen Hochschulpakt.

Deutschland; Kuba: Kuba verweigert einer Gruppe deutscher Abgeordneter die Einreise. Die kubanische Regierung hält es für unvertretbar, dass die Deutschen sich mit Oppositionsvertretern zu treffen gedenken. Die deutsche Bundesregierung plant, morgen den kubanischen Botschafter einzubestellen.

Sudan; Vereinte Nationen: Debatten über die sudanesische Krisenregion Dharfur bei der UNO.

Dänemark: Der dänische Verbraucherminister tritt aufgrund von Vorwürfen zurück, denen zufolge er in nur unzureichendem Maße Lebensmittelkontrollen angeordnet haben soll. Hintergrund ist ein Fleischskandal (vgl. März 2006).

Tübingen-Bühl, 13.12.2006 - Peter Liehr