Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 15.12.2006

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Tübingen-Bühl, 15.12.2006 - Peter Liehr

Europäische Union; Türkei; Zypern: Zweiter Tag eines EU-Gipfels, auf dem u.a. über die Fortsetzung der ins Stocken geratenen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sowie die damit verknüpfte Zypernfrage besprochen wird. Die Beitrittsverhandlungen sollen, wie heute bestätigt wird, zu Teilen ausgesetzt werden. Die EU will künftig darauf achten, dass beitrittswillige Länder auch wirklich alle Bedingungen erfüllen. Man einigt sich somit grundlegend auf die künftige Beitrittspolitik. Eine gemeinsame Einwanderungspolitik soll bis zum Sommer durch Vorschläge der Länder erarbeitet werden

Tübingen-Bühl, 04.11.2006 und 15.12.2006 - Peter Liehr

Deutschland

Erfurt, Thüringen, Deutschland: Ein verhungertes Baby wird in einer Wohnung gefunden. Auf einen beim Jugendamt eingegangenen Hinweis hin bricht die Polizei die Wohnung auf, entdeckt die Leiche und nimmt die Mutter fest, der die unterernährte und dehydrierte Schwester des toten Kindes entzogen wird.

Dresden, Sachsen, Deutschland: Der wegen rechtsradikaler und anderer fragwürdiger Äußerungen umstrittene CDU-Abgeordnete Nitsche tritt aus der Partei aus. Nitsche bezeichnete in der Vergangenheit die ehemalige rot-grüne Bundesregierung als "Multi-Kulti-Schwuchteln". Außerdem verwendete er das Motto der französischen Kollaborationsregierung aus der Zeit des Nationalsozialismus, "Arbeit, Familie, Vaterland".

Deutschland: Höchststand des Deutschen Aktienindexes seit fünfeinhalb Jahren.

Berlin, Deutschland: Der Bundestag stimmt der Einsetzung einer Kommission zu, mittels derer finanzpolitische Probleme im Bund-Länder-Verhältnis geklärt werden sollen. Die 32 Mitglieder starke Kommission, die die zweite Stufe der Föderalismusreform einleiten soll, wird sich zu gleichen Anteilen aus Bund- und Ländervertretern zusammensetzen.

Berlin, Deutschland: Debatte über die geplante Gesundheitsreform im Bundesrat.

Leipzig, Sachsen, Deutschland: Der Bundesgerichtshof in Leipzig bestätigt die über den des Betrugs überführten ehemaligen Fußball-Schiedsrichter Robert Hoyzer verhängte Freiheitsstrafe.

Deutschland; Polen: Die Vertriebenenorganisation "Preußische Treuhand" verklagt Polen auf Entschädigung Vertriebener. Die bereits seit längerem angekündigte Klage führte bereits in der Vergangenheit zu Verstimmungen im deutsch-polnischen Verhältnis.

Sudan; Vereinte Nationen: Debatten über die sudanesische Krisenregion Dharfur bei der UNO.

Palästina: Weitere Zuspitzung der bereits äußerst angespannten Lage innerhalb des Gazastreifen. Die Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas liefern sich in Gaza-Stadt - sowie in geringerem Maße auch im Westjordanland - bewaffnete Gefechte. Auslöser ist der gestrige Anschlag auf einen Konvoi von Premierminister und Hamas-Mitglied Haniye, den die Hamas der Fatah zuschreibt.

Italien: Italiens Ministerpräsident Romano Prodi gewinnt im römischen Senat eine Vertrauensabstimmung, zu der es im Zuge der Haushaltsdebatte kam und mit der der Haushaltsentwurf seines Mitte-Links-Koalitionsbündnisses verknüpft ist. Seit Prodis Amtsantritt im Mai muss sein mit einer Stimme Mehrheit recht schwaches Bündnis heute bereits die zehnte Vertrauensabstimmung bestehen.

Tübingen-Bühl, 15.12.2006 - Peter Liehr