Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 15.01.2007

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2.

Jerusalem, Israel; USA; Israel-Palästina-Konflikt: US-Außenministerin Condoleezza Rice schlägt in Jerusalem bei Gesprächen mit dem israelischen Ministerpräsident Ehud Olmert eine Wiederaufnahme des Nahost-Friedensprozesses vor. Eine Vereinbarung zu einem entsprechenden Dreiergespräch unter Einbeziehung der palästinensischen Seite wird getroffen.

Zwei Hinrichtungen Angehöriger des Regimes Hussein im Irak

Irak: Die Hinrichtungen eines Halbbruders des bereits am 30.12.2006 hingerichteten irakischen Ex-Diktators Saddam Hussein sowie eines ehemaligen Richters in den heutigen Morgenstunden vor Tagesanbruch werden bestätigt. Die beiden waren im November des vergangenen Jahres wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zum Tode verurteilt worden, im Zusammenhang mit ihrer Verwicklung in ein Massaker an der irakischen Bevölkerung in der Stadt Dujail.

Europäische Union: EU-Kommissionspräsident Barroso verurteilt die Vollstreckung der Todesurteile.

Schwerer Störfall in einem japanischen Kernkraftwerk

Japan: Aus einem japanischen Atomreaktor ist, wie heute gemeldet wird, radioaktives Kühlwasser ausgelaufen. Zwei Menschen sollen mit dem Wasser in Kontakt geraten, jedoch nicht verletzt worden sein. Auch wird gemeldet, dass Auswirkungen auf die Umwelt nicht zu erwarten seien. Wenn man das nur so genau wissen könnte...

Frankreich; Großbritannien: Die Eurotunnel-Betreibergesellschaft wendet eine Pleite ab, ein Sanierungsplan für das stark verschuldete Konsortium wird heute verabschiedet.

Tübingen-Bühl, 15.01.2007 - Peter Liehr

Deutschland

Bayern

Bayern, Deutschland: Bestätigung des Kopftuchverbots an bayerischen Schulen. Der Verfassungsgerichtshof in München entscheidet sich für die Abweisung einer Klage der islamischen Religionsgemeinschaft, die u.a. den Gleichheitsgrundsatz verletzt sieht, da Ordensschwestern ihre Ordenstracht an Schulen tragen dürfen - eine Argumentation, die ich durchaus einleuchtend finde.

Tübingen-Bühl, 15.01.2007 - Peter Liehr

Wildbad-Kreuth, Bayern, Deutschland: Beginn der Klausurtagung der CSU-Landtagsabgeordneten in Wildbad-Kreuth. CSU-Politiker, die als mögliche Nachfolger Edmund Stoibers gehandelt werden, stellen sich betont hinter den CSU-Vorsitzenden und bayerischen Ministerpräsidenten. Stoiber äußert sich erstmals dahingehend, er würde 2008 noch einmal antreten, müsse das aber nicht.

Tübingen-Bühl, 13.01.2007 und 16.01.2007 - Peter Liehr

Frankfurt am Main, Hessen, Deutschland: Entschärfung einer Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg an einer Baustelle des Frankfurter Messegeländes. Evakuierung des Umfeldes, vorübergehende Einstellung des S-Bahn-Verkehrs.

Tübingen-Bühl, 15.01.2007 - Peter Liehr

Europäische Union

Rechtsextreme im EU-Parlament

Europäische Union: Erstmals werden Abgeordnete Rumäniens und Bulgariens im Straßburger EU-Parlament begrüßt, darunter auch rechtsextreme Abgeordnete, die den Rechtsextremen im Parlament zu Fraktionsstärke verhelfen und ihre Fraktion unter den Namen "Identität, Tradition, Souveränität" (ITS) stellen. Insgesamt rücken sechs Rechtsextreme ins Europaparlament ein, darunter aus Rumänien Abgeordnete der erklärt antisemitischen "Groß-Rumänien-Partei". Den Vorsitz der neuen Rechts-Fraktion soll ein Mitglied des französischen "Front National" übernehmen, gegen den ein Ermittlungsverfahren läuft.

Europäische Union: EU-Kommissar Frattini wiederholt seine gestrigen Warnungen, denen zufolge er bereits im April neue Flüchtlingsdramen in Atlantik und Mittelmeer erwartet.

Metz, Lothringen, Frankreich: Ein Geldtransport wird von Unbekannten mit einer Panzerfaust und mit Kalaschnikow-Waffen überfallen. Ein Fahrer wird getötet, zwei Menschen werden verletzt. Außergewöhnlich ist die große Brutalität des - mit Kriegswaffen verübten - Überfalls.

Tübingen-Bühl, 15.01.2007 - Peter Liehr

Sizilien, Italien: Die Kollision eines Tragflächenboots mit einem Containerschiff in der Straße von Messina kurz vor der Hafeneinfahrt von Messina führt zu vier Toten und rund 50 Verletzten. Zunächst war lediglich von zwei Toten und mindestens zwölf Verletzten die Rede.

Tübingen-Bühl, 15.01.2007 und 16.01.2007 - Peter Liehr

Saudi-Arabien; USA: US-Außenministerin Condoleezza Rice trifft im Rahmen ihrer Nahostreise mit dem saudischen König Abdullah zusammen und bespricht den Israel-Palästina-Konflikt sowie den Krieg im Irak.

Brüssel, Belgien; Nordatlantikpakt; USA; Afghanistan: US-Verteidigungsminister Robert Gates hebt in Brüssel hervor, ein Erfolg in Afghanistan habe oberste Priorität.

Tübingen-Bühl, 16.01.2007 - Peter Liehr