Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 30.05.2007

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Deutschland

Deutschland: Das Bundeskriminalamt übernimmt die Ermittlungen im Radsport-Dopingskandal. Insbesondere sind die betroffenen Abteilungen und Ärzte der Freiburger Universitätsklinik im Visier der Fahnder.

Vereinte Nationen; Deutschland: UN-Generalsekretär Ban unterstützt die Klimaschutzziele der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Er äußert sich zuversichtlich darüber, dass auf dem G8-Gipfel in Heiligendamm eine Einigung erzielt werden kann. Genau dies ist fraglich, bemühen sich die USA doch im Vorfeld massiv darum, die vorbereiteten Abschlussdokument-Entwürfe unverbindlicher als geplant zu gestalten. Merkel selbst will den Streit mit den USA über die Klimaziele noch vor Beginn des Gipfels beilegen.

Deutschland vor dem G8-Gipfel von Heiligendamm

Bad Doberan - Heiligendamm, Mecklenburg-Vorpommern, Deutschland: Heute um 7:00 Uhr früh wird der Sperrzaun um den Tagungsort des G8-Gipfels dichtgemacht - eine gute Woche vor Beginn des Gipfels.

Die Hilfsorganisation Terre des Hommes kritisiert die Zusammensetzung der Gipfelgemeinschaft der größten acht Industrienationen als nicht mehr zeitgemäß.

G8-Außenministertreffen

Potsdam, Brandenburg, Deutschland: Die G8-Außenminister, die auf Schloss Cäcilienhof in Potsdam den G8-Gipfel von Heiligendamm vorbereiten, wollen international die Rechtsstaatlichkeit stärken. Sie ermahnen Afghanistan, enger mit dem Nachbarland Pakistan zusammenzuarbeiten. Die zunehmende Gewalt und der diesbezügliche grenzüberschreitende Austausch mache dies nötig. Es würde nicht hart genug gegen aufständische Taliban vorgegangen. Außerdem richten die Außenminister an die Palästinenser die Forderung, keine Raketen mehr auf Israel abzufeuern. Eines der weiteren Gesprächsthema ist die Sicherheit im Kosovo. Neben Somalia und Nigeria ist auch der Atomstreit mit dem Iran Thema. Die Tagungsteilnehmer drohen dem Iran mit weiteren Sanktionen, falls die iranische Regierung in der Atomfrage nicht einlenke. Bereits in den vergangenen Tagen sprach sich US-Außenminsterin Condoleezza Rice mehrfach für eine Erhöhung des Drucks auf die iranische Regierung aus. Die G8-Außenminister verabschieden zum Schluss ihres Treffens eine elfseitige Abschlusserklärung. Einige 100 Menschen demonstrieren in Potsdam, die Proteste richten sich insbesondere gegen die Afrikapolitik der acht größten Industrienationen.

Deutschland: Unter dem Titel Grüne Technik aus Deutschland stellt Bundesumweltminister Siegmar Gabriel einen Umwelttechnologieatlas vor. Gabriel sieht im Bereich der Umwelttechnologie die Zukunftstechnologie schlechthin.

Baden-Württemberg, Deutschland: Über 7 000 Telekom-Mitarbeiter demonstrieren gegen die Ausgliederung von Service-Arbeitskräften.

Deutschland: Der seit Mitte Februar in Untersuchungshaft befindliche Chef der offenbar als Scheingewerkschaft operierenden "Arbeitsgemeinschaft unabhängiger Betriebsangehöriger" bei Siemens (AUB), Wilhelm Schelsky, räumt ein, als AUB-Chef verdeckt für Siemens gearbeitet zu haben.

Qatar; Kolumbien; Europäische Union: Aus dem Emirat Qatar ergeht ein Großauftrag an den europäischen Flugzeugbauer Airbus zur Lieferung von 80 Langstreckenflugzeugen vom Typ A 350 im Auftrags-Volumenwert von nahezu 12 Milliarden Euro. Es handelt sich um den bislang größten Auftrag für diesen Flugzeugtyp, bei dem es - ähnlich wie beim Großraumjet A 380 - zu erheblichen Entwicklungsschwierigkeiten kam (sowie zu einer Verdoppelung der ursprünglich angestrebten Entwicklungskosten). Die kolumbianische Fluggesellschaft Avianca bestellt ebenfalls Flugzeuge bei Airbus, insgesamt 38 Stück verschiedener Typen (A 318 und A 320).

USA; Welt: US-Präsident George W. Bush gibt heute den von ihm favorisierten Kandidaten für den Vorsitz der Weltbank bekannt: Den ehemaligen Vizeaußenminister Sullig. Die deutsche Bundesregierung äußert sich als mit dessen Nominierung zufrieden.

Tübingen-Bühl, 30.05.2007 - Peter Liehr

Afghanistan; USA: Des Abends wird in Afghanistan ein US-Hubschrauber abgeschossen. Alle sieben an Bord befindlichen US-Soldaten kommen dabei ums Leben.

Tübingen-Bühl, 31.05.2007 - Peter Liehr