Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 31.05.2007

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Welt: Weltnichtrauchertag.

Niederlande; Japan; Russland: Ein niederländisches Passagierflugzeug kommt auf dem Flug von Amsterdam nach Osaka in so schwere Turbulenzen, dass mehrere Passagiere verletzt werden. Es kommt zu Nackenverletzungen sowie zu Verletzungen durch auslaufende Getränke, als die Maschine aufgrund eines Luftlochs sekundenschnell 50 Meter abgesackt. Das Flugzeug landet danach schließlich problemlos in Osaka.

Tübingen-Bühl, 31.05.2007 - Peter Liehr

Deutschland

Hessen, Deutschland: In Hessen kann nach der Sammlung einer mit 62 500 hinreichenden Anzahl an Unterschriften nun eine Volksklage gegen die vor der Einführung befindlichen Studiengebühren angestrengt werden.

Deutschland: Der Bund Deutscher Radfahrer suspendiert einen seiner Bundestrainer bis auf weiteres. Ihm wird Doping an Nachwuchsradlern in den 1980er Jahren zur Last gelegt.

Deutschland: Bundesarbeitsminister Müntefering begrüßt den weiteren Rückgang der Arbeitslosigkeit (vgl. Monatsübersicht), mahnt jedoch bei den Firmen mehr Tempo auf dem Arbeitsmarkt an.

Deutschland: In den Unionsparteien gibt es zunehmende Zweifel an der Haltbarkeit der großen Koalition, ihr Auseinanderbrechen vor der nächsten Bundestagswahl wird nicht mehr ausgeschlossen. Die gemeinsame Arbeit werde immer schwieriger, so der Vorsitzende des CDU-Mittelstandskreises Fuchs. Über die Themen Erbschaftssteuer, Atomenergie und gesetzlicher Mindestlohn sei kaum noch eine Einigung zu erreichen. Bundesarbeitsminister Franz Müntefering kritisierte zuvor die CDU sowie Bundeskanzlerin Angela Merkel, er äußert Zweifel an der Verlässlichkeit der Union sowie an Merkels Führungsstil.

Deutschland vor dem G8-Gipfel von Heiligendamm

Deutschland: Die Diskussionen über die weithin als unverhältnismäßig scharf angesehenen Sicherheitsvorkehrungen um den G8-Gipfel von Heiligendamm reißen nicht ab.

Deutschland: Der Ausschluss von rund 20 bereits akkreditierten Berichterstattern vom G8-Gipfel durch das Bundespresseamt stößt unter Journalisten verbreitet auf Kritik. Unverständnis herrscht darüber, dass den betroffenen Journalisten keine Begründung für ihre Abweisung gegeben wurde. Das Bundespresseamt äußert als Begründung für den Ausschluss der Journalisten Bedenken über deren rechtsstaatliche Gesinnung und gesteht ein, dass die dazu führenden Erkenntnisse auch mit Hilfe ausländischer diplomatischer Quellen erworben wurden.

Tübingen-Bühl, 31.05.2007 - Peter Liehr

Deutschland: "Beziehungs-weise. Wir lieben uns. Und wir schlafen auch mit anderen." Unter diesem Titel veröffentlicht die Userin chessige im Web-Portal der Zeitschrift Neon einen Artikel über Erfahrungen im Umgang mit Polyamorie, der eine gerade in ihrer Kontroversität lesenswerte und lehrreiche Komentardebatte nach sich zieht.

Tübingen-Bühl, 07.04.2010 - Peter Liehr

Türkei

Verurteilung durch EUGH für Folter

Türkei; Europäische Union: Der Europäische Gerichtshof (EUGH) verurteilt die Türkei zum vierten Mal binnen eines Monats aufgrund schwerer Folter. Im vorliegenden Fall geht es um die schwere Misshandlung Gefangener im Istanbuler Polizeigefängnis. Zwei Männern und einer Frau muss die Türkei insgesamt 45 000 Euro Schmerzensgeld bezahlen. Die an ihnen verübten Misshandlugen umfassen u.a. Elektroschocks und Schlafentzug.

Änderung des Wahlmodus zur türkischen Präsidentschaft

Türkei: Das türkische Parlament stimmt mit einer Zweidrittelmehrheit dafür, den türkischen Präsidenten fortan durch das Volk wählen zu lassen. Die damit beschlossene Verfassungsänderung entspricht Umfragen zufolge deutlich dem Mehrheitswillen der türkischen Bevölkerung.

USA; China; Indien; Deutschland: US-Präsident George W. Bush schlägt den Industrieländern, insbesondere Indien und China, die ebenfalls das Kyoto-Protokoll nicht unterzeichnet haben, vor, bis 2008 Regeln zur Senkung klimaschädlicher Emissionen zu erarbeiten. Er lädt die 15 größten Klimaschadensverursacher dazu ein. Die Regeln sollten jedoch auf den Energiebedarf der jeweiligen Länder abgestimmt sein. Feste Grenzwerte lehnt Bush weiterhin ab. Die deutsche Bundesregierung begrüßt, dass durch Bushs Vorschlag Bewegung in die Klimadiskussion kommt.

Afghanistan: Ein Polizeikonvoi gerät in einen Hinterhalt der Taliban. Bei dem sich anschließenden Feuergefecht kommen auf beiden Seiten zahlreiche Menschen ums Leben: 16 Polizisten und zehn Taliban.

Russland: Der russische Präsident Vladimir Putin weist Kritik am vorgestern gemeldeten Test einer neuen Interkontinentalrakete zurück, verbittet sich eine Einmischung von außen und bezeichnet den Raketentest - in Anspielung auf die US-Pläne zum Aufbau eines Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien - als eine Reaktion auf das Verhalten von Partnerländern. Putin sieht im US-Raketensystem und in der jetzigen Reaktion Russlands eigenem Bekunden nach tatsächlich den Beginn eines neuen Wettrüstens.

Paris, Frankreich; Europäische Union: Beginn der Verhandlungen über die Umsetzung des Sparprogramms "Power 8" beim Flugzeughersteller Airbus. Es soll festgelegt werden, wo wie viele Arbeitsplätze wegfallen sollen.

Schweiz: Einer heute in den Medien publik werdenden Untersuchung zufolge dient die Schweiz Terroristen als Rückzugs-, Vorbereitungs-, Logistik- und Propagandagebiet.

Tübingen-Bühl, 31.05.2007 - Peter Liehr

Bosnien: Festnahme des Kriegsverbrechers Tolimir, der seit 2005 vom UN-Kriegsverbrechertribunal gesucht wird und dem Tribunal nun überstellt werden soll. Tolimir war im Bosnienkrieg einer der engsten Mladic-Vertrauten. Der nun an der bosnisch-serbischen Grenze Festgenommene ist wegen des Massakers von Srebrenica 1995 angeklagt.

Tübingen-Bühl, 31.05.2007 und 01.06.2007 - Peter Liehr