Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 25.06.2007

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Tübingen-Bühl, 25.06.2007 - Peter Liehr

China; Deutschland: Zweiter Tag einer viertägigen Chinareise des deutschen Bundeswirtschaftsministers Glos.

Tübingen-Bühl, 24.06.2007 - Peter Liehr

Scharm el Scheich, Ägypten; Palästina; Israel: Der palästiensische Präsident Abbas und der ägyptische Staatschef Mubarak treffen sich zu einem Vier-Augen-Gespräch. Im Tagesverlauf kommt der israelische Premierminister Ehud Olmert hinzu. Olmert fordert Abbas zu ernsthaften Friedensverhandlungen auf. Abbas solle sich die historische Chance dazu nicht entgehen lassen, so Olmert.

Nordkorea: Nordkorea soll inzwischen bereit sein, seine Atomanlagen zu schließen. Im Gegenzug wurden auf Auslandskonten eingefrorene Milliardenbeträge freigegeben.

Paris, Frankreich; Sudan: Internationale Dharfur-Konferenz in Paris. Es verhandeln u.a. Vertreter aus Deutschland, Frankreich und Kanada über den Dharfur-Konflikt. Auch UN-Generalsekretä Ban Ki Moon nimmt an den Gesprächen teil. Die sudanesische Regierung wird vor dem Hintergrund der weitgehenden Duldung des Völkermordes in Dharfur bewusst nicht an den Gesprächen beteiligt. Die Afrikanische Union fühlt sich nicht ausreichend in die Initiative eingebunden und bleibt Paris daher ebenfalls fern. Bisherige Bilanz des Dharfur-Konflikts: 200 000 Tote und 2,5 Millionen Obdachlose.

Deutschland

Deutschland: Die Löschung wichtiger Daten aus der Bundeswehr-Datenbank "Jasmin" wird bekannt. Es ist von einer doppelten Panne die Rede, zunächst bei der Datenbank selbst, dann bei der Datensicherung. Der Datenverlust, sofern tatsächlich nicht umkehrbar, dürfte katastrophale Folgen haben. Es wären dann Beweise bzgl. Kriegsverbrecher-Beschuldigungen, u.a. zum Fall Murat Kurnaz, sowie Erkenntnisse über radikale Extremisten auf dem Balkan verlustig gegangen. Auswirkungen auf das Abstimmungsverhalten über eine Verlängerung des Afghanistan-Mandats wären absehbar.

Wiesbaden, Hessen, Deutschland; Europäische Union; AKP-Staaten: Beginn eines Treffens von EU-Parlamentariern mit Vertretern der AKP-Länder. Die EU fordert von den AKP-Staaten eine Marktöffnung, wozu es eine schrittweise Umsetzung geben soll, weil die Erhöhung der Einfuhr von EU-Produkten soziale Schwierigkeiten in den AKP-Staaten auszulösen droht. In diesem Zusammenhang ist insbesondere die unselige Wirkung der EU-Agrarsubventionen auf die Agrarwirtschaft in den Ländern hinzuweisen, in die die Europäische Union Agrargüter exportiert. Wie in Paris, dürfte in den kommenden Tagen auch in Wiesbaden ein weites Gesprächsthema der Dharfur-Konflikt sein.

Dresden, Sachsen, Deutschland; Vereinte Nationen: Die UNESCO-Kommission gibt der Stadt Dresden eine Galgenfrist vpn drei Monaten, um ihren Weltkulturerbe-Status zu retten und die Pläne zum Bau der Waldschlößchenbrücke zurückzunehmen oder zu ändern.

Mexiko: Über 230 Offiziere der mexikanischen Bundespolizei werden wegen Korruptionsverdachts entlassen.

Kalifornien, USA: Waldbrände führen zur Ausrufung des Notstands in einer kalifornischen Region.

Tübingen-Bühl, 25.06.2007 - Peter Liehr