Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 26.09.2007

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 sowie auf die Heute-Nachrichten und das Heute-Journal im ZDF-Fernsehen..

Deutschland

Deutschland: Deutschland macht wenig Fortschritte im Kampf gegen Korruption. Auf dem am heutigen morgen veröffentlichten Korruptionsindex 2007 von Transparency International steht Deutschland weiterhin auf Rang 16 unter 180 Staaten.

Berlin, Deutschland: In einer Geberkonferenz geht es um die weltweite Bekämpfung der Krankheiten Aids, Tuberkulose und Malaria. Betroffene Staaten sollen gegen Schuldenerlass stärker in die Unterstützung des entsprechenden, unter dem ehemaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan gegründeten Hilfsfonds eingebunden werden. Weitere Finanzquellen sollen erschlossen werden. Durch den Fonds sollen bereits über 2 Millionen Menschen gerettet worden sein, die Mittel reichen für die vorhandenen Anfragen allerdings bei weitem nicht aus. Deutschland erlässt Indonesien 50 Millionen Euro Schulden.

Deutschland: Bundeswirtschaftsminister Glos will das bundesdeutsche Stromleitungsnetz schneller ausbauen und modernisieren. Die bislang bis zu zehn Jahre dauernden Genehmigungsverfahren sollen abgekürzt, Bürokratie abgebaut werden.

Baden-Württemberg

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble stoppt angesichts neuer Doping-Vorwürfe die mit 150 000 Euro bezifferten Bundeszuwendungen an die Rad-Weltmeisterschaft in Stuttgart, sofern der italienische Radsportler Bertini sich vor dem Start weigere, die Ehrenerklärung abzugeben, der zufolge er im Falle einer positiven Dopingprobe bereit sei, ein volles Jahresgehalt zu bezahlen. Der Weltradsportverband selbst hat seinem eigenen Regelwerk nach offensichtlich keine Handhabe, den Start ohne Ehrenerklärung zu verweigern, und gibt sein Einverständnis für den Start der betreffenden Sportler.

Nürtingen, Baden-Württemberg, Deutschland: Der in Nürtingen ansässige Elektrowerkzeugehersteller Metabo plant, weltweit 600 Stellen abzubauen, davon 360 in Baden-Württemberg, u.a. an seinem Standort Laichingen. Grund sei der internationale Konkurrenzdruck durch Billigprodukte. Metabo plant, Stellen nach China zu verlegen.

Rheinland-Pfalz, Deutschland: Das Rauchverbot soll einem heutigen Beschluss zufolge nicht bereits vom 15.11.2006, sondern erst zum 15.02.2008 in Kraft treten. Darauf einigt sich die rheinland-pfälzische Landesregierung. Als Hintergrund gilt der Wunsch, das Rauchverbot während des kommenden Karnevals noch nicht gelten lassen zu wollen.

Lübeck, Schleswig-Holstein, Deutschland: Allergologenkongress.

Myanmar

Myanmar: Erneut gehen zehntausende Menschen, angeführt von buddhistischen Möchen, in Myanmar auf die Straßen, widersetzen sich Demonstrationsverbot und Ausgangssperre. Erstmals sind politische Parolen zu hören. Und: Erstmals gehen die Sicherheitskräfte gewaltsam gegen demonstrierende Mönche vor. Tränengas und Schlagstöcke kommen zum Einsatz. Mindestens ein Mensch kommt dabei ums Leben, inoffizielle Quellen sprechen von fünf Toten. Der Weg zur Schweddagon-Pagode in Rangun wird den Demonstrierenden vom Militär verweigert.

Deutschland; Myanmar: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ruft die birmanesischen Militärmachthaber zu einem Gewaltverzicht auf. Der burmesische Botschafter in Deutschland wird ins Auswärtige Amt einbestellt und ermahnt.

Vereinte Nationen; Myanmar: Der UN-Sicherheitsrat legt eine Dringlichkeitssitzung zu Myanmar ein. Nach Auffassung Chinas und Russlands handelt es sich bei den dortigen Demonstrationen jedoch um eine innere Angelegenheit. Somit ist nicht zu erwarten, dass es zu einer entschiedenen Resolution gegenüber der birmanischen Regierung kommt.

Vietnam: Einsturz einer im Bau befindlichen Hängebrücke in Südvietnam. Sie hätte mit 2,7 Kilometern Länge die längste Hängebrücke Südostasiens werden sollen. Unter den Bauarbeitern kommt es 52 Toten und zahlreichen Verletzten.

Europäische Union; Deutschland: Diskussionen über die umstrittene Weinmarktreform in Brüssel. Die - in Deutschland übliche - Zuckerung von Wein soll verboten werden. Die EU-Kommission ist um Mengenreduzierung und Qualitätsverbesserung beim Wein bemüht. Die deutsche Regierung beharrt hingegen auf die seit Jahrhunderten übliche Zuckerung. Ein Kompromiss ist absehbar, es könnte Zugeständnisse Deutschlands an südeuropäische Staaten und deren agrarische Eigenheiten geben. Sollte es zu einer Kraftprobe kommen, so ist ein Unterliegen des Vorstoßes der EU-Kommission abzusehen, denn auch einige andere EU-Staaten sind damit nicht rundum zufrieden.

Detroit, USA: Ende eines zweitägigen Streiks bei General Motors. Es handelt sich um den ersten USA-weiten Streik bei dem Autokonzern seit 37 Jahren.

Europäische Union: Die weltweite Getreideknappheit zeitigt Folgen. Die EU-Kommission hebt ab sofort vorübergehend die in Zeiten der Überproduktion eingeführten Produktionslimits im Getreideanbau auf.

Tübingen-Bühl, 26.09.2007 - Peter Liehr