Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Mittwoch, 30.01.2008

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Deutschland

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Das Stuttgarter Landgericht verurteilt einen Daimler-Manager, der den Autokonzern um eine Millionensumme betrog, zu 5 1/2 Jahren Haft.

Hessen, Deutschland: Die Mehrheit der Hessen wollen einer Umfrage zufolge nicht, dass der bisherige CDU-Ministerpräsident Roland Koch weiter im Amt bleibt.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Ein Stromausfall legt in den Abendstunden die Karlsruher Innenstadt rund 1 1/2 Stunden lang lahm. Ampeln, Straßenbahnen sowie auch Mobilfunknetze fallen aus. 50 000 bis 100 000 Privathaushalte sind ebenfalls betroffen. Ursache ist ein Brand in einer Trafostation in der Nähe des Rheinhafens.

Deutschland: Ein Migranten- und Ausländer-Interessenvertreter in der CDU fordert, sich stärker um Migranten und ihre Kinder zu kümmern. Er meint, die wachsende Jugendgewalt brenne auch Einwandererfamilien unter den Nägeln. Zugleich stellt er fest, dass der Wahlkampf des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) Migranten in Deutschland verunsichert habe.

Deutschland: Weitere Verhandlungen über einen Tarifvertrag zwischen Lokführer-Gewerkschaft GdL und Bahn. Die beiden Parteien einigen sich auf einen neuen Tarifvertrag, der am 01.03.2008 in Kraft treten soll. Die Zusammenarbeit mit den anderen Eisenbahn-Gewerkschaften muss im Rahmen anderer Verhandlungen geregelt werden.

Deutschland: Vorstellung einer nationalen Verzehrstudie durch Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer, der ersten gesamtdeutschen Studie zum Essverhalten der Deutschen. Die Ergebnisse sollen nach Seehofers Willen in einen "Aktionsplan Ernährung" einfließen.

Europäische Union: Die EU-Kommisssion stellt Pläne für eine verbesserte Lebensmittel-Kennzeichnung vor. So soll, wenn die Pläne verwirklicht werden, der Zuckergehalt von Lebensmitteln auf der Verpackungs-Vorderseite abgedruckt werden. Auch sollen Warnhinweise an Allergiker umfangreicher werden. Die Pläne werden von der Lebensmittelindustrie abgelehnt.

Brüssel, Belgien: Die europäischen Nokia-Betriebsräte beraten in Brüssel, wie sie gegen die Schließung des Bochumer Nokia-Werks vorgehen können.

Afghanistan: Der afghanische Präsident Hamid Karsai kritisiert die geplante Truppenverstärkung in Afghanistan und betont dagegen die Wichtigkeit ziviler Hilfe.

Kenia: Die kenianische Polizei erhält die Anweisung, Plünderer und Brandstifter sowie auf frischer Tat ertappte Waffenträger zu erschießen.

Italien: Der italienische Staatspräsident Napolitano will die Regierungskrise nicht mittels Neuwahlen, sondern mittels einer Übergangsregierung lösen, während derer das Wahlrecht geändert werden soll, um so künftig stabilere Regierungen gewährleisten zu können.

Tübingen-Bühl, 30.01.2008 - Peter Liehr

USA

USA: Der bislang erfolglose demokratische Bewerber John Edwards verzichtet auf die Kandidatur um die US-Präsidentschaft. Bei den Republikanern zieht der ehemalige New Yorker Bürgermeister Rudolph Giuliani seine Bewerbung um die US-Präsidentschaft zurück.

Tübingen-Bühl, 30.01.2008 - Peter Liehr

USA: Leitzinssenkung durch die US-Notenbank um 0,5 Prozent. Es handelt sich um den zweiten Zinssenkungsschritt binnen weniger Tage.

Tübingen-Bühl, 31.01.2008 - Peter Liehr