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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 01.02.2008

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2.

USA: Der Software-Konzern Microsoft bietet 45 Milliarden US-Dollar zum Kauf des Online-Dienstanbieters Yahoo.

USA; Nordatlantikpakt; Deutschland: Die USA fordern Deutschland und andere NATO-Mitgliedsstaaten zu verstärktem militärischem Engagement in Afghanistan. Auf deutscher Seite wird die vergleichsweise scharf vorgetragene US-Forderung von Seiten der SPD abgelehnt. Das von US-Verteidigungsminister Robert Gates an die deutsche Regierung gerichtete Schreiben moniert, die NATO verliere an Glaubwürdigkeit, wenn es Mitgliedsstaaten gebe, die sich mit Kampftruppen in Afghanistan engagierten, und solche, die dies nicht täten. Die Debatte ist nicht neu, Deutschland stellt nach USA und Großbritannien bereits das drittgrößte Truppenkontingent in Afghanistan, dies allerdings im Norden des Landes, und zwar im Schwerpunkt zu Zwecken des friedlichen Wiederaufbaus ím Norden des Landes. Genau diese Einsatzgebiets-Beschränkung wird von den im Süden kämpfenden Staaten als Drückebergerei betrachtet. Dennoch wird die Anfrage aus dem Pentagon vom deutschen Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung sowie vom Bundeswehrverbands-Vorsitzenden Gertz zum augenblicklichen Zeitpunkt abgelehnt. Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel lehnt einen Bundeswehr-Kampfeinsatz in Südafghanistan ab.

Deutschland

Hessen, Deutschland: CDU-interner Streit über die umstrittene Wahlkampfstrategie des bisherigen hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch.

Niedersachsen, Deutschland: CDU und FDP nehmen Koalitionsverhandlungen auf.

Deutschland: Erste Warnstreiks im Zusammenhang mit den Tarifverhandlungen in der Metallindustrie.

Berlin, Deutschland: Ein Warnstreik bei den städtischen Verkehrsbetrieben legt den innerstädtischen Verkehr weitgehend lahm.

Sachsen, Deutschland: Inkrafttreten eines Rauchverbots in Sachsen. U.a. in Behörden, Schulen sowie in Gaststätten ohne abgetrennte Raucher-Nebenräume darf fortan nicht mehr geraucht werden.

Nordhrein-Westfalen

Münster, Nordhrein-Westfalen, Deutschland: Fund einer Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg. Teile der Innenstadt müssen geräumt werden.

Bochum, Nordhrein-Westfalen, Deutschland: Die Staatsanwaltschaft nimmt Ermittlungen gegen den finnischen Mobiltelefon-Hersteller Nokia auf. Von Nokia getroffene Arbeitsplatz-Zusagen wurden in der Vergangenheit offenbar nicht eingehalten.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland; Nürnberg, Bayern, Deutschland: Mitarbeiter des Software-Unternehmens Alcatel-Lucent demonstrieren an den Firmenstandorten Stuttgart und Nürnberg gegen geplante Stellenstreichungen.

Nouakschott, Mauretanien; Israel; Palästina: Mehrere Bewaffnete greifen die israelische Botschaft in Nouakschott an. Botschaftsangehörige kommen nicht zu Schaden, fünf Menschen auf der Straße werden jedoch verletzt. Dem Angriff ging eine Protestkundgebung gegen die israelische Abriegelung des Gazastreifens voraus.

Nairobi, Kenia; Vereinte Nationen: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der heute in Kenia eintrifft, fordert in Nairobi die führenden kenianischen Politiker sowie die Bevölkerung auf, die Gewalt zu beenden. Der UN-Generalsekretär trifft sich in Nairobi mit Oppositionsführer Odinga zu Gesprächen.

Bagdad, Irak: Über 40 Menschen werden bei der Explosion des Sprengsatzes einer Selbstmordattentäterin auf einem Bagdader Tiermarkt mit in den Tod gerissen, eine weitere Selbstmordattentäterin sorgt auf einem anderen Tiermarkt im Südosten der Stadt für weitere sieben Todesopfer. Des Nachmittags ist von insgesamt über 64 Toten, des Abends von 72 Toten und rund 180 Verletzten die Rede.

Tschad; Frankreich: Frankreich verstärkt seine Truppenpräsenz im Tschad um 150 auf rund 1 300 Mann - eine Vorsichtsmaßnahme, wie es heißt, da augenblicklich über tausend Menschen mit dem Ziel, den Präsidenten zu stürzen, in die Hauptstadt N'Djamena unterwegs seien.

Pakistan: Erfolgreicher Test einer Mittelstreckenrakete, die nach Regierungsangaben über 1 300 Kilometer Reichweite hat und mit Atomsprengköpfen bestückt werden kann.

Peking, China: Gegen einen im vergangenen Jahr festgenommenen chinesischen Menschenrechtler wird Anklage erhoben. Ihm wird die Untergrabung der Staatsgewalt vorgeworfen.

Großbritannien: Großbritannien entschädigt Nervengas-Opfer, die in den 1950er und 1960er Jahren bei Versuchen Nervengasen wie Sarin und CS ausgesetzt waren.

Tübingen-Bühl, 01.02.2008 - Peter Liehr

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