Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 03.04.2008

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Tübingen-Bühl, 03.04.2008 - Peter Liehr

Nikosia, Zypern: Öffnung der Grenze zwischen griechisch- und türkisch-zyprischem Inselteil in Nikosia. Der seit Ende 1963 geschlossene Grenzübergang Ledrastraße wird geöffnet. Am Abend wird die Straße von griechischer Seite jedoch zwei Stunden lang vorübergehend wieder abgeriegelt, da sich, so Meldungen griechisch-zyprischerseits, türkisch-zyprische Polizisten in einen Sicherheitsstreifen bewegten, in dem vertraglich lediglich Sicherheitskräften der UNO der Aufenthalt gestattet ist.

Tübingen-Bühl, 02.04.2008 und 03.04.2008 - Peter Liehr

NATO-Gipfel in Bukarest

Bukarest, Rumänien; Nordatlantikpakt: Die NATO plant eine Neuausrichtung ihres Afghanistan-Engagements und nennt auf ihrem Gipfel in Bukarest erstmals konktete Ziele des Einsatzes sowie damit verbunden auch eine Ausstiegsstrategie. Bis 2010 sollen rund 80 000 afghanische Soldaten ausgebildet werden.

Kroatien; Albanien; Georgien; Ukraine; Nordatlantikpakt: Die Aufnahme Kroatiens und Albaniens in die NATO wird beschlossen. Die Entscheidung über einen eventuellen NATO-Beitritt Mazedoniens wird vertagt. Die Ukraine und Georgien können nicht mit einer zügigen Aufnahme rechnen.

Wiesbaden, Hessen, Deutschland: Fünfte Runde der Tarifverhandlungen für Ärzte an kommunalen Kliniken.

Deutschland; Libyen: Skandal über die Ausbildung libyscher Sicherheitskräfte. Deutsche Polizisten, darunter Angehörige der GSG 9, und Bundeswehrangehörige sollen auf eigene Rechnung Sicherheitsschulungen in Libyen angeboten haben.

Europäische Union; Erdumlaufbahn: Der europäische Raumfrachter "Jules Verne" dockt an die internationale Raumstation ISS an. Es handelt sich um den ersten Flug eines europäischen Raumfrachters zur Raumstation.

Syrien; Israel: Israel zeigt sich aufgrund von Truppenbewegungen in Syrien besorgt.

China: Der Menschenrechtsaktivist Hu Ja, der im Internet die Menschenrechtslage in China kritisierte, wird zu einer Haftstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Sechs Internet-Artikel sowie zwei Interviews an ausländische Medien, die Hu Ja gab, reichten zu dieser Strafe aus, er wurde festgenommen, als er verkündete, dass die Olympischen Spiele in einem Land stattfänden, in dem die Menschenrechte missachtet würden. In der Vergangenheit deckte Hu Ja einen riesigen Aids-Skandal auf, den die Regierung zu vertuschen plante. Hu Ja hat nun zehn Tage Zeit, Berufung gegen das Urteil Berufung einzulegen.

Myanmar: Pläne zur Durchführung von Wahlen in zwei Jahren. Die Oppositionsführerin Aoung Sang Sou Chi, deren Bündnis die letzten Wahlen haushoch gewann und dennoch nicht an die Regierung kam, soll von den Wahlen ausgeschlossen sein.

Tübingen-Bühl, 03.04.2008 - Peter Liehr