Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 17.04.2008

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Tübingen-Bühl, 17.04.2008 - Peter Liehr

Die Folgen der Unruhen in Tibet und die anstehenden olympischen Spiele in Peking

Neu-Delhi, Indien : Olympischer Fackellauf in Neu-Delhi. Der Fackellauf kann nur unter massivem Polizeiaufgebot durchgeführt werden. Über 15 000 Polizeikräfte sind im Einsatz und schirmen das Ereignis weitgehend von der Öffentlichkeit ab. Es gibt Gegenveranstaltungen. Exiltibeter entzünden eine eigene Fackel für einen Friedensmarsch.

Tübingen-Bühl, 16.04.2008 und 17.04.2008 - Peter Liehr

Washington, USA; Vatikan: USA-Reise von Papst Benedikt XVI. Der Papst spricht zum dritten Mal im Verlauf seines USA-Besuchs den Skandal um sexuellen Missbrauch durch katholische Priester in den USA an und trifft sich im Anschluss daran mit Opfern. Am Abend trifft sich der Papst mit Vertretern anderer Religionen.

Tübingen-Bühl, 15.04.2008 und 18.04.2008 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht sich für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler aus.

Tübingen-Bühl, 18.04.2008 - Peter Liehr

Deutschland: Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute korrigieren in ihrem Frühjahrsgutachten die Wachstumsprognosen nach unten, auf 1,8 Prozent im Jahr 2008. Ein Abgleiten in eine Rezession wird von den Konjunkturforschern jedoch nicht befürchtet. Unsicherheitsfaktoren sind die Preisentwicklungen für Rohöl und Lebensmitteln.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Einem Urteil des Bundesgerichtshofs zufolge kann, wer als Schein-Vater bislang für ein Kind Unterhalt bezahlte, unter Umständen vom tatsächlichen Vater Gelder zurückfordern.

Bad Saarow, Brandenburg, Deutschland: Die Innenminister der Länder setzen ihre gestern begonnenen Beratungen fort. Möglichkeiten für einen neuen Ansatz für ein NPD-Verbotsverfahren werden sondiert - zumindest ein Ausschluss der rechtsextremen Partei aus der staatlichen Parteienfinanzierung möchten viele erreichen. Maßnahmen gegen Jugendkriminalität werden diskutiert. Auch die Aufnahme christlicher Flüchtlinge aus dem Irak und die geplante Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan stehen auf der Gesprächsagenda. Eine neue Sicherheitsarchitektur zur Terrorismusbekämpfung wird diskutiert, die Kompetenzaufteilung zwischen Bundeskriminalamt und den Landeskriminalämtern soll neu zugeschnitten werden.

Hamburg, Deutschland: In den Abendstunden soll der schwarz-grüne Koalitionsvertrag vorgestellt. Die erste Koalition zwischen CDU und Grünen auf Landesebene ist damit perfekt. Tagsüber werden Diskussionen geführt, in wiefern Hamburg ein Signal für eine derartige Koalition auf Bundesebene sein könnte. Die Tendenz: eher nicht. Die Grünen haben im Koalitionsvertag einer Elbvertiefung unter der Bedingung umfangreicher ökologischer Ausgleichsmaßnahmen zugestimmt. Auch in der Frage Studiengebühren wurde eine Einigung gefunden.

Freiburg, Baden-Württemberg, Deutschland: Ein Brand in einem Mehrfamilienhaus führt zu zwei Toten und mehreren Verletzten. Es wird von einem technischen Defekt als Brandursache ausgegangen.

Tübingen-Bühl, 17.04.2008 - Peter Liehr

Europäische Union: Einem Luxemburger Urteil zufolge darf der Besitzer eines Geräts, das während der Garantiezeit kaputt geht, nicht für die Abnutzung zur Kasse gebeten werden, die während der Nutzungsdauer entstand. Durch die Lieferung eines defekten Geräts sei eine Vertragsverletzung gegeben, die eine solche

Kirkuk, Irak: Mindestens 30 Menschen werden bei einem Selbstmordattentat in einem Dorf nahe Kirkuk getötet. Unter den Opfern, einer Trauergesellschaft auf einer Beerdigung, in deren Mitte der Selbstmordattentäter seinen Sprengstoffgürtel zündet, sind zahlreiche Mitglieder einer sunnitischen Bürgerwehr, die gegen Al Quaida vorgeht.

Tübingen-Bühl, 17.04.2008 - Peter Liehr

Bei den folgenden Einträgen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Nachrichtensendungen im ARD- und CNN-Fernsehen in der Nacht auf morgen.

USA; Großbritannien: Der britische Premierminister Gordon Brown trifft sich mit US-Präsident George W. Bush.

Ägypten; USA; Palästina: Der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter trifft in Ägypten mit dem ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak sowie mit einer Hamas-Delegation zusammen.

Bagdad, Irak: Schwerer Sandsturm. Der Flugverkehr wird vorübergehend eingestellt.

Südkorea: Gerichtsurteil zum Steuerhinterziehungsskandal beim Mischkonzern Samsung, der im vergangenen Herbst publik wurde und im Januar zu einer Durchsuchung der Firmenzentrale führte. Auf Samsung entfallen rund 20 Prozent der Exporte Südkoreas. Nach dem Gerichtsurteil veröffentlicht das Unternehmen eine Erklärung, die eine Entschuldigung für entstandene Unregelmäßigkeiten umfasst.

Tübingen-Bühl, 18.04.2008 - Peter Liehr