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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Donnerstag, 05.06.2008

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Tübingen-Bühl, 05.06.2008 - Peter Liehr

Bekanntwerden eines Zwischenfalls in einem slowenischen Kernkraftwerk

Kryschko, Slowenien: Ein Zwischenfall in einem slowenischen Kernkraftwerk wird bekannt. Es soll Kühlwasser ausgelaufen, aber keine Radioaktivität nach außen gedrungen sein. Die slowenische Regierung gesteht Fehler bei der Benachrichtigung der Nachbarstaaten ein. Wann es genau zu dem Zwischenfall kam, wird in den Nachrichten verschwiegen.

Tübingen-Bühl, 05.06.2008 - Peter Liehr

USA

Guantanamo Bay, US-Exklave auf Kuba, USA: Beginn eines Prozesses gegen die mutmaßlichen Drahtzieher der Attentate vom 11.09.2001 im Gefangenenlager von Guantanamo Bay. Khalid Scheich Mohammed ist der Hauptangeklagte. Er soll die Planung der Attentate gestanden haben, allerdings in Guantanamo Bay auch gefoltert worden sein. Das Militärtribunal ist umstritten, ein ähnliches Tribunal wurde bereits vom obersten US-Gericht unterbunden.

USA: Die gegen Barack Obama unterlegene US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton entscheidet sich gegen eine mögliche Tätigkeit als US-Vizepräsidentin. Clinton plant, wie sie äußert, sich endgültig aus dem Rennen um die US-Präsidentschaft zurückzuziehen und eine Wahlempfehlung zugunsten Barack Obamas auszusprechen.

Los Angeles, Kalifornien, USA; Hadita, Irak: Ein US-Tribunal in Los Angeles spricht einen weiteren Soldaten frei, der wegen eines Massakers in der irakischen Stadt Hadita angeklagt war. Die Verfahren gegen fünf andere Soldaten zu dem Vorfall wurden bereits in der Vergangenheit eingestellt, nun sind nur noch drei US-Soldaten in der Sache angeklagt. Nach einem Anschlag auf US-Armeeangehörige in Hadita sollen US-Soldaten Rache genommen haben, indem sie von Haus zu Haus zogen und wahllos Menschen jeglichen Alters und Geschlecht erschossen, insgesamt 24 an der Zahl.

Tübingen-Bühl, 05.06.2008 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Bundesweite Demonstrationen von Milchbauern für höhere Erzeugerpreise.

Berlin, Deutschland; Russland: Antrittsbesuch des neuen russischen Präsidenten Medvedew in Berlin. Es handelt sich um die erste Auslandsreise Medvedews als Präsident.

Koblenz, Rheinland-Pfalz, Deutschland; Stuttgart / Friedrichshafen, Baden-Württemberg, Deutschland: Weitere Warnstreiks in der Metallindustrie. Ein aluminiumverarbeitendes Unternehmen in Koblenz, Bosch und Porsche in Stuttgart sowie die Zahnradfabrik Friedrichshafen sind von den Streiks betroffen.

Zeitz, Sachsen-Anhalt, Deutschland: Fund einer Babyleiche am Stadtrand von Zeitz durch einen Spaziergänger. Laut Obduktionsbefund war das Baby bei seiner Geburt lebensfähig. Wie lange es am Stadtrand von Zeitz lag, ist unklar.

Tübingen-Bühl, 05.06.2008 - Peter Liehr

Baden-Württemberg

Baden-Württemberg, Deutschland: Einem Landesgesetzentwurf zufolge soll mittels Störsendern verhindert werden, dass Gefangene in baden-württembergischen Gefängnissen Mobiltelefone verwendet werden können.

Stuttgart, Baden-Württemberg, Deutschland: Landtagsdebatte über die gestiegenen Strompreise. Sozialtarife für Ärmere werden debattiert.

Tübingen-Bühl, 05.06.2008 - Peter Liehr

Baden-Baden, Baden-Württemberg, Deutschland: Uraufführung von Joylon Brettingham-Smiths Adaptation von Bachs Goldberg-Variationen.

Tübingen-Bühl, 23.05.2008 - Peter Liehr

Hessen, Deutschland: Der hessische Ministerpräsident Roland Koch weigert sich, das Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren in Hessen zu unterschreiben. Koch begründet dies mit einem Formfehler im Gesetzestext.

Tübingen-Bühl, 05.06.2008 - Peter Liehr

Türkei: Das türkische Verfassungsgericht erklärt eine von der türkischen Regierung erlassene Lockerung des Kopftuchverbots für ungültig. An türkischen Universitäten darf weiterhin kein Kopftuch getragen werden, bzw. bereits übliche großzügigere Regelungen müssen zurückgenommen werden. Der Streit zwischen Kemalisten und religiöseren Kräften droht erneut an Schärfe zu gewinnen.

Nordirland, Großbritannien: Robinson wird zum neuen nordirischen Regierungschef vereidigt. Die Einigung auf eine Fortsetzung der Machtteilung zwischen DUP und Sinn Fein wird damit manifest.

Russland; Deutschland: Russlands neuer Präsident Medvedew sichert Reformen des Presserechts zu, das gegen staatliche Zugriffe geschützt werden soll. Er nimmt mit der deutschen Bundeskanzlerin Merkel einen, wie berichtet wird, offenen Dialog über Menschenrechte auf, zeigt jedoch auch Toleranzgrenzen Russlands auf. Eine Einmischung Deutschlands in den Umgang Russlands mit dem entmachteten und inhaftieren Ölmagnaten Chodorkowski weist der neue russische Präsident zurück, auch warnt er Deutschland und die EU davor, Russland in europäische Sicherheitsfragen nicht einzubeziehen.

Tübingen-Bühl, 05.06.2008 - Peter Liehr

Israel; Palästina: Raketenüberfall auf einen israelischen Kibbuz vom Gazastreifen aus.

Israel; Palästina: Israel akzeptiert ein gestern verkündetes Gesprächsangebot des palästinensischen Regierungschefs Abbas. Die Gespräche sollten nach Möglichkeit sofort beginnen, so der Wunsch der israelischen Regierung.

Tübingen-Bühl, 11.06.2008 - Peter Liehr

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