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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 17.02.2009

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Tübingen-Bühl, 17.02.2009 - Peter Liehr

USA: Unterzeichnung eines milliardenschweren Konjunkturpakets durch Präsident Barack Obama. Obama unterschreibt das Gesetz im von der Konjunkturkrise besonders stark betroffenen Denver, Colorado.

Tübingen-Bühl, 16.02.2009 und 17.02.2009 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Als erster deutscher Autobauer stellt Daimler seine Bilanzen für das vergangene Jahr vor. Es wird erwartet, dass Vorstandschef Zetsche ein Sparprogrogramm verabschiedet. Dabei ist nicht auszuschließen, dass die Kurzarbeit bei Daimler bis Jahresende verlängert wird.

Deutschland: Die Bundesregierung beschließt schärfere Regeln im Finanzsektor zur Stärkung der Rechte von Bankkunden. So sollen Banken und Finanzberater künftig sämtliche Beratungsgespräche dokumentieren müssen. Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche aufgrund von Fehlberatungen soll von bisher drei auf künftig zehn Jahre verlängert werden. Die Banken sind gegen die Regelverschärfungen, den Verbraucherzentralen gehen sie hingegen nicht weit genug.

Deutschland: Das Bundeskabinett bringt das Aktionärsenteignungsgesetz auf den Weg.

Baden-Württemberg, Deutschland: Die Landesbank Baden-Württemberg hat 2008 einen Verlust in Höhe von 1,2 Milliarden Euro verzeichnet. Einer der Hauptgründe für die Verluste der von baden-württembergischen Sparkassen und dem Land Baden-Württemberg kontrollierten Bank liegt in der Pleite der US-amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers.

Irak; Deutschland: Zweiter Tag des Irak-Besuchs des deutschen Außenministers Frank Walter Steinmeier. Steinmeier besucht die Kurdengebiete im Nordirak. Am Morgen reist Steinmeier nach Erbil, wo er u.a. ein deutsches Generalkonsulat eröffnet.

Österreich; Schweiz: In den Alpen sorgen hohe Schneelage und Lawinengefahr vielfach für unpassierbare Verkehrswege. Die Gotthardbahn, die Bahn über den Arlberg sowie weitere Bahnlinien und viele Straßen sind gesperrt.

Frankreich: Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy trifft sich zu einem Sozialgipfel mit den Gewerkschaften.

Tschechien; Europäische Union: Das tschechische Parlament stimmt dem EU-Reformvertrag zu, 125 von 200 Abgeordneten stimmen mit ja. Die zweite Parlamentskammer, der Senat muss dem Vertragswerk ebenfalls noch zustimmen. Der tschechische Präsident Vaclav Klaus will den Vertrag von Lissabon jedoch nur unterzeichnen, wenn gesamteuropäisch eine positive, dem Vertragswerk zugeneigte Stimmung herrscht, d.h., wenn Irland dem Vertrag zustimmt.

Bagdad, Irak; Deutschland: Der deutsche Außenminister Steinmeier trifft zu einem nicht angekündigten Besuch im Irak ein.

Kambodscha: Beginn des ersten Prozesses gegen einen einen Gefängnisaufseher der Roten Khmer. Ihm wird der Tod von 16 000 Menschen zur Last gelegt.

Tübingen-Bühl, 17.02.2009 - Peter Liehr

Afghanistan; USA: Die USA planen, ihre Truppenpräsenz in Afghanistan um 12 000 zusätzliche Soldaten, darunter 8 000 Marineinfanteristen, zu erhöhen. Dies sei nötig, um die Lage im Land zu stabilisieren. Derzeit sind 38 000 US-Soldaten in Afghanistan stationiert.

USA; Deutschland: Der US-Autobauer General Motors hat offenbar noch keine Entscheidung über die Zukunft des deutschen Tochterunternehmens Opel getroffen, plant jedoch, 47 000 weitere Stellen zu streichen, 26 000 davon außerhalb der USA. Betroffen sein können dabei die Werke von Saab und Opel in Europa. Bisher sei niemand an GM wegen eines Verkaufs von Opel herangetreten. General Motors fordert von der US-Regierung bis 2012 staatliche Hilfen in Höhe von 30 Milliarden US-Dollar, um eine Insolvenz abzuwenden.

Irland; Wales, Großbritannien: Ein großer Ölteppich treibt auf die Küsten von Irland und Wales zu. Er wird, wie befürchtet wird, in den kommenden zwei Wochen die Küsten erreichen.

Tübingen-Bühl, 18.02.2009 - Peter Liehr

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