Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 16.02.2009

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2 und Deutschlandfunk.

Tübingen-Bühl, 16.02.2009 - Peter Liehr

USA: President's Day.

Tübingen-Bühl, 24.01.2009 - Peter Liehr

Nairobi, Kenia; Welt: In der kenianischen Hauptstadt kommen über 100 Umweltminister zahlreicher Staaten zusammen, um sich über die Einsatzmöglichkeiten alternativer Energieformen auszutauschen. Das Treffen wird bis Freitag dauern.

Deutschland

Deutschland: Die Mitarbeiter-Bespitzelungen bei der Deutschen Telekom, der Deutschen Bahn und beim Lebensmitteldiscounter Lidl sind Thema eines Spitzentreffens bei Bundesinnenminister Schäuble. Es soll geklärt werden, wie weit Unternehmen bei der Korruptionsbekämpfung gehen dürfen.

Mannheim, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim gibt seine Entscheidung über die Studiengebühren in Baden-Württemberg bekannt. Das Gericht erklärt die Gebühren für sozialverträglich und bestätigt damit vorausgegangene Urteile. Eine Revision vor dem Leipziger Bundessozialgericht wird aufgrund der grundlegenden Bedeutung des Urteils allerdings zugelassen.

Deutschland: Nach dem Überfall Rechtsextremer auf Gewerkschaftsmitglieder auf einer Autobahnrastanlage wird nun bundesweit nach drei Schweden gefahndet. Ermittelt wird aufgrund des Verdachts schweren Landfriedensbruchs und von Körperverletzung.

Deutschland: Die Bundesregierung plant, Arbeitnehmer besser vor Ausspähungen zu schützen. Bislang gibt es kein entsprechendes Gesetz zum Datenschutz.

Deutschland; Afghanistan; Pakistan: Der deutsche Bundesaußenminister Frank Walter ernennt mit dem ehemaligen deutschen Botschafter in Indien formell einen Sonderbeauftragten für Afghanistan und Pakistan.

Frankreich

Frankreich: Die französische Regierung plant, die Zahl der Überwachungskameras im laufenden Jahr auf 60 000 zu verdreifachen. Auch soll eine sichtbare und abschreckende Polizeipräsenz in kritischen Stadtvierteln geschaffen werden.

Frankreich: Erstmalige offizielle Zuweisung einer Mitschuld am Holocaust an das von 1940 bis 1944 regierende Vichy-Kollaborationsregime.

Linz, Österreich; Vatikan: Der umstrittene Pfarrer Gerhard Maria Wagner verzichtet auf das Amt als Linzer Weihbischof. Wagner war gegen den Willen der meisten Bischöfe vom Vatikan zu diesem Amt ernannt worden. Er war in die Kritik geraten, als er Homosexualität als Krankheit sowie den Hurrikan Katrina als Strafe Gottes bezeichnete.

Japan; USA: Die neue US-Außenministerin Hillary Clinton trifft zu ihrem ersten offiziellen Besuch in Japan ein. Im Rahmen ihrer ersten Fernostreise wird Clinton außerdem noch Indonesien, Südkorea und China besuchen.

Israel; Palästina: Die israelische Politikerin Tsipi Livni will für einen Frieden mit den Palästinensern Teile des Landes aufgeben. Ihr Rivale Benjamin Netanjahu stellt dagegen klar, dass dies mit ihm nicht zu machen ist.

Tübingen-Bühl, 16.02.2009 - Peter Liehr