Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 15.02.2009

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk.

Deutschland

Deutschland: Der Datenabgleich zur Korruptionsbekämpfung in Unternehmen soll nach dem Willen von Bundesinnenminister Schäuble nicht gänzlich verboten werden. Ein Verbot würde völlig über das Ziel hinausschießen, so Schäuble, dem eine bessere Abstimmung zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerinteressen vorschwebt.

Deutschland: Beratungen über die Senkung der Einkommenssteuer. Am kommenden Freitag soll über dieses Thema im Bundesrat abgestimmt werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigt an, die kalte Progression verstärkt zu bekämpfen. Bundesfinanzminister zu Guttenberg plant, sich für eine umfassende Steuerreform ab 2010 einzusetzen.

Wiesbaden, Hessen, Deutschland: Der Immobilienfinanzierer Arial-Bank muss Staatshilfen in Höhe von 525 Milliarden Euro in Anspruch nehmen.

Deutschland: Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung wollen die Autobauer Daimler und BMW zusammenarbeiten.

Deutschland; Vatikan: Der ehemalige Vorsitzende der deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Karl Lehmann fordert von der Pius-Bruderschaft die Anerkennung der Beschlüsse des Zweiten Vatikanischen Konzils. Außerdem kritisiert Lehmann den Vatikan dafür, dass er dem umstrittenen britischen Bischof und Pius-Bruderschafts-Angehörigen Richard Williamson eine Bedenkfrist zur Widerrufung seiner Holocaust-Leugnung von einem Monat einräumte. Eine Frist von drei Tagen hätte dafür ausgereicht, so Lehmann, der den Vatikan davor warnt, seine Autorität überzustrapazieren.

Tübingen-Bühl, 15.02.2009 - Peter Liehr

Venezuela

Verfassungsreform-Referendum - zweiter, erfolgreicher Anlauf

Venezuela: Volksabstimmung über eine Verfassungsreform, der zufolge die Beschränkung der Amtszeit des Präsidenten auf zwei Legislaturperioden aufgehoben werden soll. Der Ausgang des Referendums gilt als ungewiss. Am 02.12.2007 scheiterte Präsident Hugo Chavez bereits einmal mit einem Referendum zum selben Thema. Chavez möchte jedoch auch nach Ablauf seiner zweiten Amtszeit weiter regieren.

Tübingen-Bühl, 15.02.2009 - Peter Liehr

Die neue Verfassung wird angenommen. In Venezuela können sich nunmehr der Präsident sowie Provinzgouverneure und Bürgermeister unbegrenzt wiederwählen lassen. Venezuelas Präsident Hugo Chavez kündigt sogleich an, 2012 erneut um das Präsidentenamt zu kandidieren. Er brauche noch weitere Zeit, um einen Sozialismus des 21. Jahrhunderts aufzubauen, so Chavez.

Kritik wird u.a. in der tschechischen Presse im Zusammenhang mit dem Referendum an repressiven Maßnahmen im Vorfeld laut. Von Seiten der Regierung Chavez sei Druck ausgeübt worden.

Tübingen-Bühl, 16.02.2009 - Peter Liehr

Afghanistan

Russland; Afghanistan: In Russland wird des Endes der sowjetischen Besatzung Afghanistans vor 20 Jahren und der 15 000 Opfer in der Sowjetarmee gedacht.

USA; Afghanistan: Die USA sagen Afghanistan eine engere Zusammenarbeit im Anti-Terror-Kampf zu.

Australien: In Gottesdiensten gedenkt Australien der über 180 bei den Buschbränden zu Tode gekommenen Menschen. Die Entwicklung eines Brand-Frühwarnsystems soll nun energisch vorangetrieben werden.

Tübingen-Bühl, 15.02.2009 - Peter Liehr