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Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Sonntag, 02.12.2007

Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2.

Tübingen-Bühl, 02.12.2007 - Peter Liehr

Russland: Parlamentswahl. 107 Millionen Russen sind zur Stimmabgabe berechtigt. Eine höhere Beteiligung als vor vier Jahren zeichnet sich ab. Vladimir Putins Partei "Einiges Russland" kann mit einer satten Mehrheit rechnen, voraussichtlich mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit. Putins Partei erhält rund 63 Prozent der Stimmen Die Kommunistische Partei, die als einzige echte Opposition in Russland gilt, erhält zwölf Prozent Stimmanteil. Die Liberaldemokratische Partei Vladimir Schirinowskis (rechtspopulistisch) sowie die "Partei gerechtes Russland" kommen ebenfalls über die Sieben-Prozent-Hürde. Die OSZE ist mit 300 Wahlbeobachtern und damit wesentlich schwächer vertreten als bei vorausgegangenen Wahlen. Sie beklagt, dass sich staatliche Strukturen in den Wahlprozess eingeschaltet hätten. Klagen über Repressalien, Bestechungsversuche und andere Unregelmäßigkeiten sind insgesamt häufig. Selbst Fernsehnachrichten wurden Berichten zufolge für Pro-Putin-Stimmungsmache missbraucht. Menschenrechtsorganisationen registrieren tausende Beschwerden.

Tübingen-Bühl, 02.12.2007 und 03.12.2007 - Peter Liehr

Venezuela

Volksabstimmung über Verfassungsreform

Venezuela: Volksabstimmung über eine Verfassungsreform. Der neue, von Präsident Hugo Chavez favorisierte Verfassungsentwurf sichert dem Präsidenten mehr Macht zu, er soll sich demnach fortan unbegrenzt zur Wiederwahl stellen können. Zahlreiche Sicherheitskräfte wachen darüber, dass es keine Zusammenstöße zwischen Chavez-Befürwortern und -Gegnern gibt. Rund 53 Prozent der Referendumsteilnehmer sprechen sich gegen die Verfassungsreform aus, die somit gescheitert ist.

Tübingen-Bühl, 02.12.2007 und 03.12.2007 - Peter Liehr

Ausblick: Am 15.02.2009 wird in Venezuela ein weiteres Referendum zum selben Thema durchgeführt werden.

Tübingen-Bühl, 15.02.2009 - Peter Liehr

Deutschland

Deutschland: Beginn der Weihnachtsspendenaktionen der Hilfswerke der beiden großen christlichen Kirchen Deutschlands. Die katholische Organisation Adveniat will mit den Spenden der Indianerbevölkerung in Andenstaaten helfen.

Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel schließt Mindestlohn-Regelungen wie die am vergangenen Donnerstag in der Post-Branche erzielte auch in anderen Branchen nicht aus.

Biblis, Hessen, Deutschland: Der im Herbst 2006 wegen Montagemängeln vom Netz genommene Block B des Atomkraftwerks Biblis geht wieder ans Netz. Auch der aus denselben Gründen im vergangenen Herbst vom Netz genommene Block A soll noch im Laufe dieses Monats wieder in Betrieb genommen werden.

Tübingen-Bühl, 02.12.2007 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland: Verleihung des Europäischen Filmpreises. Der rumänische Film "4 Monate, 3 Wochen und 2 Tage" erhält den Preis. Wim Wenders gibt die Absage Jean Luc Godards bekannt, der eigentlich für sein Lebenswerk hätte geehrt werden sollen.

Tübingen-Bühl, 03.12.2007 - Peter Liehr

Frankreich; Baskenland, Spanien: Zwei spanische Polizisten, die an der französischen Atlantikküste zufällig auf Verdächtige stoßen, die mutmaßlich der baskisch-separatistischen Terrororganisation ETA angehören, werden von diesen beschossen. Einer der Polizisten erliegt seinen Schussverletzungen.

Tübingen-Bühl, 04.12.2007 - Peter Liehr

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