Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 06.07.2009

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio SWR 2.

Deutschland

Geesthacht, Schleswig-Holstein, Deutschland: Die Panne im Atomkraftwerk Krümmel am vergangenen Samstag löst eine erneute Debatte über die Sicherheit von Atomkraftwerken aus sowie über das Für und Wider eines Ausstiegs aus der zivilen Nutzung der Atomkraft. Greenpeace-Mitglieder blockieren das Einfahrtstor zum Atomkraftwerk Krümmel. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) spricht sich für ein Festhalten an der Atomkraft aus, der bayerische Umweltminister Söder (CSU) will an der Atomkraft festhalten, bis sie gänzlich durch erneuerbare Energien ersetzbar seien. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt gestern von Gabriel befürwortete Pläne ab, den Ländern die Atomaufsicht zu entziehen und diese einheitlich beim Bund anzusiedeln.

Baden-Württemberg, Deutschland: Fortsetzung des Streiks von Kindergärtnerinnen. Zahlreiche Kindergärten im Südwesten Deutschlands bleiben auch heute wieder geschlossen. Betroffen sind Kindertagesstätten u.a. in Mössingen, Tübingen, Reutlingen und Esslingen. In Göppingen sind Demonstrationen angekündigt.

Unruhen im uigurischen Gebiet Chinas

Urumchi und Umgebung, Provinz Chinjang, China: Im Nordwesten Chinas sterben 156 Menschen bei Auseinandersetzung zwischen der Polizei und der ethnischen Minderheit der Uiguren, die sich durch die Regierung in Peking unterdrückt fühlen und sich für einen eigenen Staat aussprechen. 800 Menschen werden nach Angaben des staatlichen Nachrichtendienstes verletzt. Mehrere hundert Menschen werden festgenommen. 3 000 Uiguren demonstrieren zunächst friedlich für die Aufklärung eines Zwischenfalls Ende Juni, als in Südchina bei Zusammenstößen uigurischer und chinesischer Fabrikarbeiter zwei Uiguren ums Leben kamen. Rund 40 Prozent der Bevölkerung der Provinz Chinjang sind Uiguren.

USA; China: Die US-Regierung äußert sich schwer besorgt über die Unruhen in der Uiguren-Provinz.

Bulgarien: Die konservative Gerb-Partei, die bei der gestrigen Parlamentswahl rund 40 Prozent der Stimmen erhielt, will bereits heute Koalitionsgespräche beginnen. Experten sprechen beim Ausgang der gestrigen Wahl von einem Denkzettel für die bislang regierenden Sozialisten, weil sie die Korruption nicht ernsthaft bekämpften. Zugleich gibt es - auch bei dieser Wahl - Protestrufe gegen Wahlbetrug und Stimmenkauf. Im laufenden Monat will die EU-Kommission ihren jährlichen Fortschrittsbericht für Bulgarien veröffentlichen.

Tübingen-Bühl, 06.07.2009 - Peter Liehr

Moskau, Russland; USA: Beginn des ersten Russland-Besuch von US-Präsident Barack Obama. Die USA und Russland verständigen sich darauf, ihre strategischen Atomwaffenarsenale zu verringern. Sowohl die Anzahl der Sprengsätze als auch die der Trägerraketen soll zurückgefahren werden.

Tübingen-Bühl, 06.07.2009 und 08.07.2009 - Peter Liehr

Israel; Deutschland: Israelbesuch des deutschen Bundesaußenministers Frank Walter Steinmeier. Einschätzungen Steinmeiers nach einem Gespräch mit Israels Ministerpräsident Peres zufolge ist Israel bereit für eine Zwei-Staaten-Lösung. Peres erklärt seinerseits, es gebe eine realistische Chance zur Lösung des Nahostkonflikts.

Teheran, Iran; Frankreich: Eine französische Universitätsmitarbeiterin an der Teheraner Universität wird kurz vor ihrer Ausreise unter dem Vorwurf der Spionage festgenommen. Sie war fünf Monate für die Universität in Teheran tätig. Die französische Regierung bestellt den iranischen Botschafter ein und fordert die sofortige Freilassung der Festgenommenen.

Schweiz: Gegen den deutschen Rad-Profi Jan Ulrich wird in der Schweiz ein Doping-Verfahren eingeleitet, da er als Bewohner der Schweiz zum Schluss seiner aktiven Phase mit Schweizer Lizenz Radrennen fuhr.

Tübingen-Bühl, 06.07.2009 - Peter Liehr

Türkei: Ende des Moratoriums bzgl. des Ilisu-Staudamm-Projekts, bis zu dessen Ende die Türkei erklären soll, wie sie die historischen, sozialen und ökologischen Folgen des Ilisu-Staudams abzufedern gedenken. Andernfalls wollen u.a. Österreich und Deutschland ihre Finanzierungszusagen zurücknehmen. Die türkische Regierung ist dennoch fest entschlossen, den Staudamm zu bauen.

Tübingen-Bühl, 05.07.2009 - Peter Liehr