Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Dienstag, 27.10.2009

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen von Radio Deutschlandfunk und SWR 2.

Tübingen-Bühl, 27.10.2009 - Peter Liehr

Deutschland

Hof, Bayern, Deutschland: Beginn der Hofer Filmtage. Die Filmtage werden mit dem Film "Parcours" eröffnet.

Tübingen-Bühl, 26.10.2009 - Peter Liehr

Konstituierung einer neuen Bundesregierung

Berlin, Deutschland: Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zur Bildung der neuen schwarz-gelben Bundesregierung. Konstituierende Sitzung der neuen Regierung.

Tübingen-Bühl, 26.10.2009 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland: Der Bundestag wählt Norbert Lammert erneut zu seinem Präsidenten. Der älteste Abgeordnete des Parlaments, Ex-Forschungsminister Riesenhuber, eröffnete die Sitzung. Bundespräsident Horst Köhler entlässt die Minister der bisherigen Bundesregierung nach der Sitzung im Schloss Bellevue aus dem Amt. Morgen soll Bundeskanzlerin Angela Merkel wiedergewählt werden.

Tübingen-Bühl, 27.10.2009 - Peter Liehr

Baden-Württemberg

Ulm, Baden-Württemberg, Deutschland: Die EKD wählt die Hannover'sche Landesbischöfin Margot Käßmann mit großer Mehrheit (103 von 144 Stimmen) in ihren Rat. Die EKD vertritt knapp 25 Millionen Protestanten.

Freiburg, Baden-Württemberg, Deutschland: Ein 15-Jähriger gesteht ein, in der Nacht zum Freitag ein Haus in Brand gesetzt zu haben. Bei dem Feuer kam ein Mensch zu Tode, fünf weitere wurden verletzt. Er habe einmal einen richtigen Feuerwehreinsatz sehen wollen, so der Junge bei der Begründung seiner Tat.

Freudenstadt, Baden-Württemberg, Deutschland: Die Pleite des Versandhauses Quelle zieht weitere Entlassungen nach sich. Die Druckerei Schlott in Freudenstadt, die große Teile des Quelle-Katalogs druckte, streicht aufgrund der Quelle-Pleite 180 Stellen. Zudem soll die Zahl der Schlott-Tochtergesellschaften auf vier halbiert werden.

Karlsruhe, Baden-Württemberg, Deutschland: Der Bundesgerichtshof erklärt den Weiterverkauf fauler Kredite für rechtens. Auch das Bankgeheimnis stehe dem nicht entgegen.

Kiel, Schleswig-Holstein, Deutschland: Der Kieler Landtag bestätigt in seiner ersten Sitzung Ministerpräsident Harry Carstensen im Amt.

Osnabrück, Niedersachsen, Deutschland: Rund 700 Mitarbeiter des insolventen Autobauers Karmann Ende dieser Woche die Kündigung. Teile des Unternehmens sollen wegen Auftragsmangels geschlossen werden.

Nürnberg, Bayern, Deutschland: Die Bundesagentur für Arbeit leidet stärker als bislang bekannt unter der Wirtschaftskrise. Die Rücklagen der Agentur werden voraussichtlich bis Jahresende aufgebraucht sein.

Brandenburg, Deutschland: Die Partei Die Linke einigt sich mit der SPD auf einen Koalitionsvertrag für die Landesregierung.

Thüringen, Deutschland: Unterzeichnung des Koalitionsvertrags zur Bildung der neuen thüringischen Landesregierung.

Tübingen-Bühl, 27.10.2009 - Peter Liehr

Deutschland; Schweden: Der Gewinn des schwedischen Stromkonzerns Vattenfall in Deutschland geht aufgrund zurückgehenden Stromverbrauchs erheblich zurück. Ein erneuter, rascher Anstieg der Gewinne wird nicht erwartet.

Luxemburg; Europäische Union; Afghanistan; Usbekistan: Die EU will sich stärker für den Aufbau demokratischer Grundbedingungen in Afghanistan einsetzen. Die EU-Außenminister entscheiden sich zudem für eine Aufhebung des Waffenembargos gegen Usbekistan.

Brünn, Tschechien; Europäische Union: Das tschechische Verfassungsgericht in Brünn nimmt Beratungen über eine Klage von 17 tschechischen Senatoren gegen den EU-Reformvertrag auf. Tschechien ist das letzte Land, das den Vertrag noch nicht unterzeichnet hat. Die Gerichtsentscheidung wird um eine Woche vertagt.

Sibirien, Russland: Eine 50-jährige Frau sowie eine 25-jährige schwangere Frau sterben an der Schweinegrippe. Es handelt sich um die ersten bekannten Schweinegrippe-Todesfälle in Russland.

Griechenland: Untergang eines Flüchtlingsboots in der Ägäsis. Das Boot prallt bei unruhiger See nahe der Insel Lesbos auf einen Felsen. Mindestens 80 Menschen kommen ums Leben. Weitere Insassen können gerettet werden.

Stockholm, Schweden; Bosnien: Vorzeitige Freilassung der früheren Präsidentin der bosnischen Serben Biliana Plavcic, die sich dem UN-Kriegsverbrechertribunal stellte und sich schuldig bekannte. Sie erhielt elf Jahre Haft. Die nun vorzeitige, mit guter Führung begründete Freilassung der Politikerin, die während der Haft in einem Zeitungsartikel ihr Schuldeingeständnis als nicht von Überzeugung getragen und lediglich einem Kuhhandel mit dem Gericht dienend bezeichnete, löst in Bosnien Empörung aus.

Den Haag, Niederlande: Zweiter Tag im Prozess des UN-Kriegsverbrechertribunals gegen Radovan Karacic. Karacic erscheint abermals nicht vor Gericht. Sollte er am Montag dem Verfahren wieder fernbleiben, so soll ihm, wie das Gericht androht, ein Pflichtverteidiger an die Seite gestellt werden, was bedeuten könnte, dass Karacic das Recht verliert, sich, wie er es beabsichtigt, selbst zu verteidigen.

Frankreich

Paris, Frankreich: Die umstrittene Organisation Scientology wird wegen bandenmäßigen Betrugs zu 600 000 Euro Geldstrafe verurteilt. Der Gründer und Leiter von Scientology in Frankreich wird verurteilt, zu einer Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewährung und zu einer Geldstrafe von 30 000 Euro.

Frankreich: Ein französisches Gericht verurteilt Jean-Christophe Mitterrand, den Sohn des ehemaligen Staatspräsidenten François Mitterrand, wegen illegalen Waffenhandels zu einer Haftstrafe sowie zu 350 000 Euro Strafe. Auch der frühere Innenminister Pasqua sowie weitere Angeklagte werden zu Gefängnisstrafen verurteilt.

Tübingen-Bühl, 27.10.2009 - Peter Liehr