Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Montag, 09.11.2009

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Europäische Union: Ältere Menschen in Europa fühlen sich einer von der EU-Kommission in Auftrag gegebenen Umfrage unter 27 000 Menschen zufolge zunehmend benachteiligt. Infolge der Wirtschaftskrise habe die Benachteiligung auf dem Arbeitsmarkt zugenommen.

Russland: Russlands Präsident Dimitrij Medvedew unterzeichnet eine Veränderung des Verteidigungsgesetzes. Nun ist es möglich, das russische Militär international einzusetzen. Die Rechtsgrundlage für internationale Anti-Piraterie-Einsätze wird damit gelegt. Auch dürfen nun Soldaten zum Schutz russischer Bürger im Ausland eingesetzt werden, was im Vorfeld bereits internationale Kritik hervorrief.

Tübingen-Bühl, 09.11.2009 - Peter Liehr

Deutschland

Berlin, Deutschland: Kabinetts-Sondersitzung. Die Bundesregierung plant, eine Beschleunigung der Wirtschaftsentwicklung mittels eines Wachstumsbeschleunigungsgesetzes auf den Weg zu bringen. Die mit dem Gesetz verbundenen Kosten sollen mit rund 8,5 Millionen Euro zu Buche schlagen, was von der Opposition als unverantwortlich kritisiert wird.

Tübingen-Bühl, 08.11.2009 - Peter Liehr

Berlin, Deutschland: Symbolischer Spaziergang mehrerer ehemaliger und derzeitiger Spitzenpolitiker über die Bornholmer Brücke, begleitet von ehemaligen DDR-Bürgerrechtlern. Unter anderem nehmen die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die ehemalige Chefin der Stasi-Unterlagenbehörde Marianne Birthler, der ehemalige sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow und Polens Ex-Präsident Lech Walesa teil. Letzterer lässt am Abend eine symbolische Styropor-Dominosteine-Mauer umstürzen, die Teile des ehemaligen Mauerverlaufes nachzeichnet.

Deutschland: Die Präsidentin des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch, mahnt dazu, den 09.11.1938 über den Feierlichkeiten zum 09.11.1989 nicht zu vergessen.

Deutschland: 400 000 Schweinegrippe-Fälle sind mittlerweile in Deutschland registriert. 60 Prozent der Neu-Meldungen darunter sind in Bayern aufgetreten.

Deutschland: Die Opposition setzt ihre Kritik an den von der Regierung geplanten Steuerentlastungen fort. Das zur Steuerentlastung vorgesehene Gesetz wird heute auf den Weg gebracht.

Deutschland: Der frühere Bundeskartellamtspräsident ist neuer Vertreter der Bundesregierung in der Opel-Treuhand.

Senftenberg, Brandenburg, Deutschland: Beginn des 18. Kinderfilmfestivals Brandenburg. Es wird bis kommenden Freitag dauern.

Saarbrücken, Saarland, Deutschland: CDU, FDP und Grüne unterschreiben am Vormittag den Koalitionsvertrag für die neue Landesregierung.

Tübingen-Bühl, 09.11.2009 - Peter Liehr

Paris, Frankreich: An der Pariser Place de la Concorde wird eine große Mauerfall-Mit-Feier veranstaltet. Der Berichterstattung im Phoenix-Fernsehen wird gewissermaßen die Freude nachgeholt, die 1989 und 1990 angesichts zunächst vorhandener Befürchtungen vor einem erstarkten Deutschland gedämpft ausfiel.

USA; Deutschland: General Motors geht auf die Vorbedingung des Opel-Betriebsrats für neue Verhandlungen ein, Opel künftig mehr Eigenständigkeit zu lassen.

Afghanistan; Nordatlantikpakt: Mindestens 130 Aufständische wurden bislang bei einem NATO-Großeinsatz in der Provinz Kundus in Afghanistan getötet. Deutsche Soldaten sind nicht an der Offensive beteiligt, die unter afghanischer Führung steht und an der sich in maßgeblichem Umfang US-Truppen beteiligen.

China: Neun nach Unruhen inhaftierte Uiguren werden hingerichtet. Sie waren wegen Mord, Brandstiftung und anderer Verbrechen zum Tode verurteilt worden.

London, England, Großbritannien: Die britische Regierung genehmigt den Bau zehn neuer Atomkraftwerke.

Tübingen-Bühl, 09.11.2009 - Peter Liehr