Geschichte, Zeitgeschichte, Politik und Kultur chronologisch

Gedanken und Notizen zum Freitag, 13.11.2009

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Bei meinen heutigen Eintragungen stütze ich mich vorwiegend auf Meldungen der Tagesschau im ARD-Fernsehen sowie auf Nachrichten im Arte-Fernsehen und auf Reportagen im Phoenix-Fernsehen. Auch Radio-Nachrichten des Deutschlandfunks ziehe ich heran.

Uljanowsk, Russland: Mindestens zwei Menschen kommen bei einem Großbrand in einem Munitionsdepot zu Tode.

Tschad: Mehrere internationale Hilfsorganisationen stellen ihre Arbeit im Tschad aufgrund der zunehmend prekären Sicherheitslage ein.

Deutschland

Deutschland: Die fünf Wirtschaftsweisen warnen vor den geplanten ungedeckten Steuerentlastungen.

Bayern, Deutschland: Zwei für morgen geplante Neonazi-Aufmärsche werden vom bayrischen Verwaltungsgerichtshof genehmigt. Bei einem der Aufmärsche soll in Wunsiedel des kürzlich verstorbenen NPD-Politikers Rieger gedacht werden.

Deutschland: Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigt die von der neuen schwarz-gelben Regierungskoalition angestrebten, umstrittenen Steuersenkungen als unabdingbar notwendig für den Aufschwung, den Deutschland angesichts der Krise nun brauche.

Dresden, Sachsen, Deutschland: SPD-Bundesparteitag, erster Tag. Der designierte Parteivorsitzende Sigmar Gabriel fordert in einer langen, mit Begeisterung aufgenommenen Rede eine Abkehr von parteiinterner Selbstbeschäftigung. Die SPD müsse auf die Menschen zugehen, mit ihnen diskutieren und sie zur Mitgestaltung einladen, denn dort, wo die Menschen diskutierten, dort sei die gesellschaftliche Mitte. Nach seiner Rede wird Gabriel, der einen scharfen Oppositionskurs der SPD ankündigt, mit 94,2 Prozent der Delegiertenstimmen zum Parteivorsitzenden gewählt. Um den Partei-Vizevorsitz bewerben sich Hannelore Kraft, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Klaus Wowereit. Andrea Nahles will Generalsekretärin der Sozialdemokraten werden.

Deutschland: Der Streit zwischen Union und FDP über die Berufung von Steinbach in den Stiftungsbeirat der Vertriebenenstiftung spitzt sich zu.

Tübingen-Bühl, 13.11.2009 - Peter Liehr

Senftenberg, Brandenburg, Deutschland: Ende des 18. Kinderfilmfestivals Brandenburg, das am 09.11.2009 begann.

Tübingen-Bühl, 09.11.2009 - Peter Liehr

Deutschland; Afghanistan: Der deutsche Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg plant, 120 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan zu entsenden.

Afghanistan: Zwei Selbstmordattentate, die den Taliban zugeschrieben werden, eines davon Peshawar, sorgen insgesamt für mindestens 18 Tote sowie für 80 Verletzte.

Bayern, Deutschland; Österreich: Durchbruch der zweiten Röhre des Pfändertunnels.

USA; Deutschland: Hin und her, her und hin: Teile der Führung von General Motors setzen im Gegensatz zu gestrigen Äußerungen offenbar doch auf deutsche Staatshilfen bei der Rettung und Sanierung des Tochterunternehmens Opel.

New York City, USA: Vor einem New Yorker Strafgericht sollen sich, wie heute gemeldet wird, fünf mutmaßliche Drahtzieher der Attentate vom 11.09.2001 verantworten, unter ihnen Scheich Mohammed und Ramzi Binalshib. Letzterer gehörte zur Hamburger Terrorzelle um Mohammed Atta. Sofern ihnen die Verschwörung zum Mord an 2973 Menschen - so die Anklage - nachgewiesen werden kann, droht ihnen die Todesstrafe. Für Kontroversen sorgen die Foltermaßnahmen, denen die Angeklagten während ihrer Haftzeit auf dem US-Gefangenenstützpunkt von Guantánamo Bay, von wo aus sie nun nach New York transferiert werden sollen, ausgesetzt waren. Allein Scheich Mohammed wurde 183-mal mittels Waterboarding gefoltert.

Japan; USA: Japan-Besuch von US-Präsident Barack Obama.

Paris, Frankreich; Syrien: Framkreichs Präsident Nicolas Sarkozy empfängt seinen syrischen Amtskollegen.

Tübingen-Bühl, 13.11.2009 - Peter Liehr